Brinek: Wir sichern dem Medizinstudium in Österreich eine gute Zukunft

"Safeguard-Regelung" heute im Wissenschaftsausschuss

Wien (ÖVP-PK) - Der heutige Wissenschaftsausschuss des
Nationalrats behandelt den Einspruch des Bundesrats vom 21. April gegen den Beschluss des Nationalrats vom 1. März betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird. Wesentlicher Inhalt ist die "Safeguard-Regelung" für die Medizinstudent/innen. "Mit der bisherigen Verschleppungstaktik von SPÖ und Grüne im Bundesrat wurde der für unsere studierende Jugend so wichtige Beschluss des Nationalrates um bis zu drei Monate verzögert. Mit der Safeguard-Regelung wird sichergestellt, dass ab dem Studienjahr 2006/07 ausreichend Studienplätze für junge Österreicherinnen und Österreicher in der Medizin zur Verfügung stehen und dass die Versorgung Österreichs mit jungen Ärztinnen und Ärzten gewährleistet ist." Das erklärte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek heute, Dienstag. ****

Bekanntlich hat mit einem Urteil des EuGH ein Ansturm deutscher Studierender in der Studienrichtung Medizin eingesetzt. Die österreichischen Studierenden wurden in der Studienrichtung Medizin verdrängt. An der Medizinuniversität Innsbruck ging die Zahl der Studienanfänger aus Österreich von 73 Prozent auf 50 Prozent zurück, an der Medizinuniversität Graz von 91 Prozent auf 44 Prozent. "Die nunmehrige Lösung für die Medizin wurde in einer internationalen Arbeitsgruppe gemeinsam mit der EU-Kommission, EU-Rechtsexperten und Partnerländern wie Deutschland und Belgien erarbeitet. Das neue Gesetz wurde selbstverständlich mit den Universitäten diskutiert", so Brinek.

Der Zick-Zack-Kurs der SPÖ und der Grünen in dieser Angelegenheit sei ihr, Brinek, unverständlich, verwies die ÖVP-Wissenschaftssprecherin darauf hin, dass sich die Abgeordneten Broukal und Grünewald zur Safeguard-Regelung grundsätzlich positiv geäußert haben. Beiden sei zudem bekannt, dass bereits im Juli die neuen Aufnahmetests für das Wintersemester stattfinden werden. "Schade, dass SPÖ und Grüne durch ihre Verzögerungsaktion im Bundesrat die Studierenden und Lehrenden an den Medizinuniversitäten verunsichern und jungen Menschen die Rechtssicherheit, welche ihnen zusteht, verweigern. Damit wird kein konstruktiver Beitrag für unsere Universitäten und unser Gesundheitssystem geleistet", so die Abgeordnete.

"Das neue Gesetz bringt gesicherte Studienplätze für Österreichs Studierende, eine Aufstockung der Studienplätze in der Medizin um 20 Prozent und die Gewährleistung der Gesundheitsversorgung auf hohem Niveau. Mit dem neuen Gesetz hat das Medizinstudium in Österreich mit Sicherheit eine gute Zukunft", schloss Brinek.
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