VP-Korosec: Hat Brauner ihre Arbeit als Gesundheitsstadträtin eingestellt?

Wien (VP-Klub) - "Der Gesundheitsausschuss ist nur mehr ein
Skelett ohne politischem Fleisch", kritisiert LAbg. Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der ÖVP Wien, die Vorgehensweise der SP-Gesundheitsstadträtin Brauner. "Obwohl wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen müssten - wie beispielsweise das geplante Geriatriezentrum in der Leopoldstadt, von dem Opposition erst über die Medien informiert wurde - wird mit der Begründung ’es liegen keine Akten vor’ kurzfristig die für heute anberaumte Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales abgesagt."

"Wien steht vor der größten Gesundheitsreform, für die Gesundheitsstadträtin ist dies aber offenbar keine Anlass, um im dafür zuständigen gemeinderätlichen Ausschuss über die geplanten Maßnahmen zu informieren und eine Diskussion darüber wenigstens zuzulassen", so Korosec. "Oder sieht sich Brauner schon als Häupls Nachfolgerin, die ihre dringlichste Aufgabe darin sieht, möglichst viele öffentliche Auftritte zu absolvieren und in den Medien präsent zu sein. Im Gesundheitsressort herrscht jedenfalls Stillstand und daher wird der traurige Zustand des Wiener Gesundheitswesens durch Brauners Untätigkeit auch weiterhin ein solcher bleiben", sieht Korosec keine Verbesserungen für die Wienerinnen und Wiener.

Angekündigte Verbesserungen und Reformen - bitte warten!

Die VP-Gesundheitssprecherin betont darüber hinaus, dass das Gesundheitsressort auch angesichts des Budgets von mehr als 2 Mrd. Euro (20% des Gesamtbudgets!) eines der wichtigsten Bereiche in der Stadtverwaltung darstellt, jedoch aufgrund der Kurzsichtigkeit der SP-Stadtregierung immer wieder Probleme verursacht und Missstände aufkommen lässt. "Nahezu wöchentlich hört man von SP-Gesundheitsstandrätin Brauner Ankündigungen, was denn nicht alles verbessert und reformiert werden soll, die Umsetzung lässt allerdings auf sich warten. Vor Entscheidungen und Informationen an die Oppositionsparteien versucht sich Brauner immer wieder zu drücken -diese Arroganz der Macht ist unerträglich", schließt Korosec.

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