Häupl: Neoliberalismus widerspricht der Vernunft!

Buch "Solidarische Wirtschafspolitik" im Wiener Ringturm vorgestellt

Wien (SPW) - "Der Neoliberalismus widerspricht nicht nur den
Geboten der Vernunft, sondern auch ökonomischen Tatsachen. Zukunft bietet er nur für sehr wenige und das zu Lasten vieler", betonte der Wiener Bürgermeister Michael Häupl am Montagabend in seinem Resümee zur Präsentation des Buches "Solidarische Wirtschaftspolitik" von Rainer Bartel, Hermann Kepplinger und Johannes Pointner im Wiener Ringturm.****

Wien sei eine Stadt, in der die Produktivitätsquote 50 Prozent über dem österreichischen Schnitt liege, anderseits hätte sich in Wien die Zahl der Sozialhilfeempfänger in den letzten sechs Jahren verdoppelt, führte Häupl weiter aus und unterstrich: "In Österreich leben heute eine Million Menschen an der Armutsgrenze - das ist die Quintessenz von dem, was sechs Jahre neoliberale Politik in unserem Land bedeuten. Darauf wollen wir hinweisen und wir werden uns auch nicht das Wort verbieten lassen!" Verfehlungen einiger Manager, die sich dafür gerichtlich zu verantworten hätten, könnten angesichts der gesamtgesellschaftlich-negativen Auswirkungen der neoliberalen Politik der derzeitigen Bundesregierung nicht zum "Maulkorb" werden. Er freue sich über jede Gewinnsteigerung und jedes florierende Unternehmen, so der Bürgermeister, aber dies ändere nichts am Grundproblem des sozialen Auseinanderfallens der Gesellschaft.

In der Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus gehe es daher um wesentliche Grundfragen politischen Seins: die Absicherung des Lebensabends, die Aufrechterhaltung eines gerechten Zugangs zur Spitzenmedizin und die Chancen der jungen Leute. Dem heutigen Neoliberalismus sei im Unterschied zur liberalen Theorie des 19. Jh. nicht einmal mehr die Aufrechterhaltung und Gewährleistung der staatlichen Grundfunktionen ein Anliegen, wie man anhand der Einsparungen bei der Sicherheit erkennen könne. "Deshalb ist es so wichtig, dem andere Meinungen entgegenstellen, eine öffentliche Diskussion zu führen und zu sagen: Das sind die Ursachen für die Sorgen der Menschen und dafür gibt es Verantwortliche!", so Häupl, der abschließend noch einmal hervorhob: "Wenn wir heute nicht die Auseinandersetzung mit dem Neonliberalismus gewinnen, dann werden es andere tun, - jene die nichts mehr zu verlieren haben als ihr Elend. Das zeichnet sich ab - von Lateinamerika bis hinein in die Pariser Vorstädte." (Schluss) tr

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ-Wien
Tel.: ++43/ 01/ 53 427-235
wien.presse@spoe.at
http://www.wien.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DSW0001