FPÖ-Parteitag - Strache(2): "Penthouse-Sozialisten" haben völlig abgewirtschaftet - BAWAG-Skandal der Anfang vom Ende der SPÖ!

Wo die SPÖ wirtschaftet, endet meist alles im Chaos und im Konkurs!

Wien, 7. Mai 2006 (fpd) - Während die Wiener Sozialisten noch auf einem großen Stimmenpolster in Wien sitzen, hat die Mutterpartei längst gezeigt, wie das wahre Gesicht der SPÖ in Österreich aussieht. Offenbar, so Strache, haben die roten Bonzen nichts aus der Vergangenheit gelernt. Weder die Malversationen rund um die Bank-Burgenland, noch der Super-Gau bei der Konsumpleite haben die Warnsirenen aufheulen lassen. Allein im Jahr 2006 haben drei Megaskandale die Republik erschüttern lassen - alle "made by SPÖ", so Strache.

Die ARBÖ-ÖGB-BAWAG Skandalgeschichte ist in Wahrheit eine SPÖ-Skandalgeschichte. Heute tut Gusenbauer so, als hätte er nichts gewusst. Gusenbauer tut so, als sei es eine große Neuigkeit, dass die Genossen Elsner, Verzentisch und Flöttl um ein "Butterbrot" die besten Adressen Wiens bewohnen. Bereits am 8.September 2001 habe er, Strache, diesen BAWAG-Skandal am Beispiel Elsner aufgezeigt. Herr Gusenbauer hätte sich nur ein bisschen mit Politik beschäftigen müssen, dann hätte er gewusst, wie es um seine neoliberalen Freunde steht. Bedenklich sei auch, dass Häupl seinem Genossen Verzentnisch noch am 27. März für "die Rettung der BAWAG" den Maria-Theresien-Orden verleihen wollte, so Strache.

Dies zeige nicht nur ein Sittenbild der SPÖ, dies zeige vor allem die Denkweise des Wiener Bürgermeisters. Nicht umsonst hat diese Wiener Landesregierung die politischen Tische reichlich gedeckt. Während in Wien die Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren durch eigenes Verschulden massiv gestiegen ist, leistet sich die Wiener Landesregierung vierzehn Stadträte mit einem monatlichen Salär von 13.500 Euro. Zudem verfügen diese Herrschaften natürlich allesamt über einen Stab von unzähligen Mitarbeitern und einen fetten Dienstwagen samt Chauffeur.

Zusammengebracht haben diese Herrschaften jedoch reichlich wenig. Nach der Wahl in Wien war die erste Initiative die "Tempo-50-Verordnung". Nach wenigen Wochen war der Spuk wieder vorbei - geblieben ist freilich wenig davon. Außer massiven Kosten für den Wiener Steuerzahler, so Strache.

Aber um das fremde Geld war Häupl noch nie etwas zu teuer. Völlig ohne Hemmungen erhöht er mit schöner Regelmäßigkeit die kommunalen Abgaben, Steuern und Gebühren. Die 30 prozentigen Preiserhöhungen von WIENGAS, haben etwa die Preise für die Endkunden um rund 12% erhöht. Fast sechzig Mal hat Häupl in den vergangenen Jahren die Wienerinnen und Wiener zusätzlich belastet. Mit dieser SPÖ-Gebührenlawine wird den sozial Bedürftigen die Grundversorgung kaum mehr leistbar gemacht. Mit den massiven Eingriffen in die Daseinsvorsorge hat sich die SPÖ vom Wort "sozial" endgültig verabschiedet. Daher fordert die Wiener FPÖ heute einmal mehr einen Belastungsstopp für die gesamte Legislaturperiode in Wien, so Strache.

Im November 1994 hat Häupl bei seinem Amtsantritt die Wiederherstellung der Vollbeschäftigung in Wien als vorrangiges Ziel genannt. Im Oktober 1995 hat er noch vollmundig erklärt, dass es ihm gelingen wird, rund 2700 Arbeitsplätze jährlich in Wien zu schaffen. Die Bilanz sieht einmal mehr sehr traurig aus. Wien hat in den letzten 10 Jahren rund 35.000 Arbeitsplätze verloren. In den anderen Bundesländern wurden im gleichen Zeitraum über 175.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Arbeitslosenzahlen haben auf insgesamt rund 97.000 Arbeitslose zugenommen. Damit ist die Arbeitslosigkeit in Wien in den letzten Jahren um 34% explodiert, so Strache. (Schluß) (Forts.)

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