Drei Ministerkonferenzen zur inneren Sicherheit vom 3.-5.5.2006 in Wien

EU-USA-Troikatreffen, Treffen EU - Russland - USA, Internationale Konferenz zur Inneren Sicherheit

Wien (OTS) - Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006 findet unter Vorsitz von Bundesministerin Liese Prokop (Inneres) und Bundesministerin Karin Gastinger (Justiz) am 3. Mai 2006 ein EU-USA Troikatreffen der Justiz- und Innenminister statt.

Am 4. Mai 2006 treffen zum ersten Mal in dieser Zusammensetzung die Innenminister der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft und der nachfolgenden EU-Ratspräsidentschaften (Finnland, Deutschland, Slowenien, Portugal) mit den Innenministern der Russischen Föderation und der USA zusammen.

Vom 4. bis 5. Mai 2006 ist auf Initiative der österreichischen Ratspräsidentschaft eine Ministerkonferenz zum Thema "Die Innere Sicherheit als Element in den Beziehungen der EU mit ihren Nachbarn" anberaumt. Eingeladen dazu sind die Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten, der EU-Beitritts- und der Kandidatenländer, der EWR-Partnerstaaten, der Westbalkan-Länder, der Länder der Europäischen Nachbarschaft sowie der Russischen Föderation und der USA.

Mit dieser internationalen Konferenz zur inneren Sicherheit soll ein Beitrag zur partnerschaftlichen Umsetzung der EU-Strategie für die Externe Dimension des Bereiches Justiz und Inneres geleistet werden. Daher werden erstmals in diesem Zusammenhang Drittstaaten und Internationale Organisationen in einen entsprechenden politischen Dialog miteinbezogen.

Die Umsetzung der internationalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der inneren Sicherheit ist einer der Schwerpunkte des Bundesministeriums für Inneres während der laufenden Ratspräsidentschaft.

Im Rahmen der Konferenz wird auch die Südosteuropa-Konvention durch die Innenminister der Konventionspartner (Albanien, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Moldau, Rumänien, Serbien und Montenegro, Deutschland, Österreich) unterzeichnet.

Die Veranstaltungen finden in Wien im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle statt. Auf dem Programm stehen folgende Termine:

EU-USA Troikatreffen der Justiz- und Innenminister

Mittwoch, 3. Mai 2006

ca. 14.45 Uhr Eintreffen der Ministerinnen und Minister und der Delegationen am Josefsplatz (Eingang zum Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT am Josefsplatz 15.30 Uhr Beginn der Arbeitssitzung im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle (Kleiner Redoutensaal) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT / Tour de Table (Treffpunkt am Meeting Point im Pressezentrum um 15.10 Uhr) 18.05 Uhr PRESSEKONFERENZ im Pressekonferenzraum Kesselhaushof Erdgeschoß (Sprachen: deutsch, englisch)

TREFFEN EU-RUSSISCHE FÖDERATION-USA der Innenminister (EU-Mehrpräsidentschaftstreffen mit der Russischen Föderation und den USA)

Donnerstag, 4. Mai 2006

ab ca. 8.40 Uhr Eintreffen der Ministerinnen und Minister und der Delegationen am Heldenplatz FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT am Heldenplatz* 9.00 Uhr Beginn des EU-Mehrpräsidentschaftstreffens zu Themen der Inneren Sicherheit im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle (Kleiner Redoutensaal) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT / Tour de Table* (Treffpunkt am Meeting Point im Pressezentrum um 8.30 Uhr) 11.00 Uhr PRESSEKONFERENZ im Pressekonferenzraum Kesselhaushof Erdgeschoß (Sprachen: deutsch, englisch, russisch)

*H I N W E I S
Teilnahme ist nur an einem der beiden Termine möglich.

INTERNATIONALE KONFERENZ ZUR INNEREN SICHERHEIT
Teil 1: Die Innere Sicherheit als Element in den Beziehungen der EU mit ihren Nachbarn

Donnerstag, 4. Mai 2006

ab ca.12.10 Uhr Eintreffen der Ministerinnen und Minister und der Delegationen am Heldenplatz FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT am Heldenplatz 13.30 Uhr Eröffnung der Ministerkonferenz im Kongresszentrum Hofburg Redoutensäle (Großer Redoutensaal) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT / Tour de Table (Treffpunkt am Meeting Point im Pressezentrum um 13.00 Uhr) Beginn der Arbeitssitzung (nicht medienöffentlich): Eröffnung durch Ratsvorsitzende Bundesministerin Liese Prokop Beitrag des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar Franco Frattini Beitrag der EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner Panel 1 "Asyl und Migration" Beitrag USA Panel 2 "Organisierte Kriminalität und Korruption"

Freitag, 5. Mai 2006

ab ca.9.10 Uhr Eintreffen der Ministerinnen und Minister und der Delegationen am Heldenplatz FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT am Heldenplatz* 9.30 Uhr Fortsetzung der Ministerkonferenz im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle (Großer Redoutensaal) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT / Tour de Table* (Treffpunkt am Meeting Point im Pressezentrum um 9.00 Uhr) Beginn der Arbeitssitzung (nicht medienöffentlich): Beitrag Russische Föderation Panel 3 "Terrorismusprävention" Statements der Folgepräsidentschaften Finnland, Deutschland,Portugal und Slowenien Schlussworte des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar Franco Frattini und der Ratsvorsitzenden Bundesministerin Liese Prokop 12.30 Uhr Unterzeichnung der Südosteuropa-Konvention im Kesselhaushof Obergeschoß FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT anschl. PRESSEKONFERENZ zur Ministerkonferenz im Pressekonferenzraum Kesselhaushof Erdgeschoß (Sprachen: deutsch, englisch, serbisch)

*H I N W E I S
Teilnahme ist nur an einem der beiden Termine möglich.

INTERNATIONALE KONFERENZ ZUR INNEREN SICHERHEIT
Teil 2: Südosteuropa-Konvention

Freitag, 5. Mai 2006

13.15 Uhr Eröffnung der Tagung im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle (Kleiner Redoutensaal) FOTO- und FILMMÖGLICHKEIT / Tour de Table (Treffpunkt am Meeting Point im Pressezentrum um 13.00 Uhr) Eröffnung (nicht medienöffentlich) durch Ratsvorsitzende Bundesministerin Liese Prokop Ansprache des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE, Axel Berg Ansprache des Europol-Direktors Max-Peter Ratzel Ansprache des Sonderkoordinators des Stabilitätspakts für Südosteuropa, Erhard Busek Erklärungen der Ministerinnen und Minister der unterzeichnenden Parteien 14.55 Uhr GRUPPENFOTO im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle (Gardesalon)

Die Teilnahme an den Presseterminen im Rahmen des Programms und die Nutzung des in der Wiener Hofburg eingerichteten Pressezentrums sind nur für akkreditierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter möglich. Anmeldungen zur Akkreditierung können auf der Präsidentschafts-Website www.eu2006.at durchgeführt werden.

Die Akkreditierungsausweise für diese Veranstaltungen, die den Zutritt zu den Presseterminen im Rahmen des Programms und zum Pressezentrum ermöglichen, werden am Akkreditierungsschalter im Medienakkreditierungsbüro EU2006 des Bundespressedienstes, Wien, 1. Bezirk, Innerer Burghof, ausgegeben. Bitte beachten Sie, dass bei der Abholung des Ausweises die Akkreditierungsbestätigung und ein gültiger Presseausweis oder das Original des Akkreditivs des beauftragenden Medienunternehmens und ein amtliches Lichtbilddokument (Personalausweis, Reisepass, Führerschein) vorzuweisen sind.

Der Akkreditierungsschalter ist am 2.5.2006 von 9.00 - 17.00 Uhr, am 3.5.2006 von 9.00 - 18.00 Uhr, am 4.5.2006 von 7.30 - 17.00 Uhr und am 5.5.2006 von 8.00 - 12.30 Uhr geöffnet.

Das Pressezentrum Hofburg, das vom Inneren Burghof aus, über den Schweizerhof und den Bibliothekshof erreichbar ist, ist am 3.5.2006 in der Zeit von 12.00 bis 20.00 Uhr, am 4.5.2006 von 7.30 Uhr bis 19.30 Uhr und am 5.5.2006 von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet.

Für Radio- und Fernsehstationen steht eine begrenzte Anzahl an Arbeitskabinen kostenfrei zur Verfügung. Diese Kabinen sind von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft standardmäßig eingerichtet und können beim Host Broadcaster der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft (ORF) gebucht werden. Auch Stellplätze für Rundfunkübertragungswägen (SNGs) werden durch den Host Broadcaster vergeben.

Der Host Broadcaster stellt auch audiovisuelles Material kostenlos zur Verfügung und bietet Radio- und Fernsehanstalten technische Unterstützung an.

Digitale Fotos sind in Druckqualität kostenlos auf der Präsidentschafts-Website www.eu2006.at abrufbar.

Detailliertere sowie aktuelle Informationen zu dieser Veranstaltung werden auf der Präsidentschafts-Website www.eu2006.at veröffentlicht.

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Johannes Rauch
BM.I - Kabinett des Bundesministers
Tel.: +43-(0)1-53126-2017
johannes.rauch@bmi.gv.at

Dr. Wilhelm Sandrisser
BM.I - Bereichsleiter Öffentlichkeitsarbeit, Internationales, Beschaffung
Tel.: +43-(0)1-53126-2274
wilhelm.sandrisser@bmi.gv.at

BM.I - Infopoint
Tel: +43-(0)1-53126-2488
infopoint@bmi.gv.at

Bundespressedienst
Tel: +43-(0)531-15-2424

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