Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (NLK) - Abgeordneter Dr. Josef P r o b e r (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Science and Technology - Austria.

Abgeordneter Dipl.Ing. Willibald E i g n e r (VP) eröffnete die Debatte mit dem Hinweis, durch den Standort Klosterneuburg sei in Niederösterreich ein weiterer wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Impuls gesetzt worden. Das Land stelle nicht nur eine 18 Hektar große Liegenschaft inklusive Gebäude zur Verfügung, sondern in den nächsten 10 Jahren auch fast 150 Millionen Euro. Das Areal befinde sich in Grünlage an den Ausläufern des Wienerwaldes, nur 11 Kilometer von der Wiener Stadtgrenze entfernt. Ein weiterer Vorteil sei die rasche Adaptierung und Verfügbarkeit der bestehenden Gebäude. Dazu gäbe es ausreichend Platz für Betriebsansiedlungen. Kritik übte er an der oft leider unsachlich geführten Diskussion. Man habe versucht, den Standort Gugging "schlecht zu machen und anzupatzen".

Klubobfrau Dr. Madeleine P e t r o v i c (G) äußerte Befürchtungen von Kürzungen bei den Fachhochschulen. In einem gemeinsamen Resolutionsantrag mit den Abgeordneten Wilfing, Stiowicek u. a. fordert sie keine Kürzung für bestehende Einrichtungen im tertiären Bildungswesen in Niederösterreich. Sie habe aber nun den Eindruck, dass es sich bei der Elite-Universität um zusätzliche Forschungsmittel handelt. Auch die räumliche Entfernung von der Großstadt könne hilfreich sein und ein gewisses Maß an Unabhängigkeit ermöglichen. Dennoch hätte man im Vorfeld klären sollen, was in Gugging tatsächlich geforscht werden soll. Damit hätte man zeitgerecht Kritikpunkte entschärfen können. Grundsätzlich sollte Forschung künftig verstärkt an die Bevölkerung und an die Gesellschaft "andocken".

Abgeordneter Willi S t i o w i c e k (SP) sprach sich ebenfalls gegen eine Kürzung der finanziellen Mittel von Fachhochschulen und Universitäten aus. Das sei ein ganz entscheidendes Kriterium für die Zustimmung zur Elite-Universität in Gugging. Zudem sieht er die Verzögerung im Bundesrat als Chance für Nachdenkphasen für Optimierungen. Alles in allem sei die Elite-Universität aber ein Meilenstein am niederösterreichischen und österreichischen Bildungssektor.

Abgeordneter Mag. Karl W i l f i n g (VP) sieht im Beschluss für die Elite-Universität den Beweis, dass es in Niederösterreich im Bildungssektor nicht nur eine Breite, sondern auch eine Spitze gibt. Zuerst müsse man bei derartigen Projekten die Rahmenbedingungen sicherstellen und dann mit den Wissenschaftern die Möglichkeiten ausloten. Die Standortfrage sei auf jeden Fall sehr genau geprüft worden. Zudem hätten die Wiener geglaubt, sie bekommen die Elite-Universität automatisch.

Klubobmann Hannes W e n i n g e r (SP) vermisste die seiner Meinung nach notwendige breite Diskussion bei der Standortentscheidung für das Institute for Science and Technology. Vor wesentlichen Entscheidungen sollte man möglichst viele Meinungen einholen. Außerdem sei es gelungen, 30 zusätzliche Millionen für die Forschung "herauszuholen". Auch er sprach sich dafür aus, die Finanzierung der Fachhochschulen trotz der neuen Spitzeneinrichtung sicherzustellen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen, ebenso wie der Resolutionsantrag.

Abgeordneter Ing. Franz G r a t z e r (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend Landesklinikum Mostviertel Scheibbs, Sanierung -Behandlungstrakt, Zu- und Umbau, Genehmigung der Gesamtkosten für A) Umbau und Erweiterung OP, B) Umbau und Digitalisierung Röntgen, C) Hubschrauberlandeplatz, D) Eigensterilisation mit Gesamtkosten von 7.578.000 Euro.

Der Antrag wurde ohne Debatte einstimmig angenommen.

Schluss der Sitzung!

(Schluss)

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