Stenzel: Gemeinsam und konstruktiv für den Neuen Markt

ÖVP, Grüne und FPÖ untermauerten Einigkeit in der Frage - SPÖ destruktiv

Wien (OTS) - In der heutigen Sondersitzung des Bezirksparlaments
des 1. Bezirkes wurde durch einen Mehrheitsbeschluss (ÖVP, Grüne, FPÖ) unmissverständlich klar gestellt, dass sich der Bezirk an das Ergebnis der Stadtteilsbefragung gebunden fühlt, bei der sich 74 % gegen eine Tiefgarage am Neuen Markt ausgesprochen haben. ÖVP, Grüne und FPÖ untermauerten ihre Einigkeit in der Frage der Akzeptierung des Ergebnisses der Stadtteilsbefragung, während die SPÖ ihren destruktiven Kurs fortsetzen. Gemeinsam forderten ÖVP, Grüne und FPÖ Stadtrat Schicker in einem gemeinsamen Antrag auf, von der Idee einer Tiefgarage am Neuen Markt endgültig Abstand zu nehmen.+++

Jetzt Oberflächengestaltung angehen

Dazu Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel: "Die Stadtteilsbefragung war eine Wetterscheide für den Bezirk. Es ist nun eine neue Situation entstanden, die die Neugestaltung des Neuen Marktes ohne Tiefgarage in den Vordergrund rückt". Ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Oberflächengestaltung und einer Lösung der Verkehrs- und Parkraumproblematik sei jetzt angesagt. Stenzel begrüßte in diesem Zusammenhang die Absicht von Stadtrat Schicker, künftig bei Garagenprojekten Bürger rechtzeitig einzubeziehen und Richtlinien für Bürgerbeiteiligungsverfahren zu erarbeiten. "Schade, dass dies nicht schon vor der Planung zur Tiefgarage am Neuen Markt erfolgt ist. Da hätte man sich viel erspart - aber besser jetzt, als nie". Offensichtlich habe der 1. Bezirk hier wesentlich zu einem Umdenken beigetragen.

Finanzierung lösbar

Auch die Finanzierungsfrage wäre laut Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel zu lösen. So wie dies bei vergangen Projekten der Oberflächengestaltung von Plätzen oder Straßen im 1. Bezirk der Fall war. Stenzel erwähnte als Beispiel für eine Co-Finanzierung zwischen dem Rathaus und dem Bezirk den Albertinaplatz und die Wipplingerstraße. "Der Albertinaplatz kostete insgesamt 698.610,-- Euro. Der Anteil des Bezirkes betrug tatsächlich 198.610,-- Euro. Bei Wipplingerstraße fielen Gesamtkosten von 1.403.000,-- Euro an, davon zahlte der Bezirk 203.000,-- Euro". Diese Relation entspreche den Möglichkeiten des Bezirks und wäre auch im Fall des Neuen Marktes eine gute Orientierung.

SPÖ schmollte

Während die Bezirks-SPÖ an ihrem destruktiven Kurs festhielt, bekräftigen ÖVP, Grüne und Freiheitliche ihren gemeinsamen Willen zur Neugestaltung des Neuen Marktes. Sie forderten Stadtrat Rudolf Schicker auf, eine Projektgruppe einzusetzen, um eine Oberflächengestaltung des Neuen Marktes zu erarbeiten. Weiters wurde der amtsführende Stadtrat für Finanzen, Sepp Rieder, ersucht, die erforderlichen Mittel für eine Neugestaltung des Neuen Marktes im Zentralbudget für 2007 vorzusehen. Außerdem verlangten ÖVP gemeinsam mit FPÖ und Grünen eine Projektgruppe zwischen Stadt und Bezirk, die die Möglichkeit von Anrainer-Parkplätzen ausloten soll.

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