Spindelegger: SOS-Kinderdorf hat Friedensnobelpreis verdient!

Wien (ÖVP-PK) - Erfreut ist der außenpolitische Sprecher und Klubobmann-Stellvertreter der ÖVP, Abg. Dr. Michael Spindelegger, dass heuer alle vier Parlamentsparteien gemeinsam das SOS-Kinderdorf für den Friedensnobelpreis nominieren. "Ich hoffe, dass dieses Bemühen auch von Erfolg gekrönt wird, denn das SOS-Kinderdorf hat sich diesen Nobelpreis über Jahre hinweg verdient", sagte Spindelegger, selbst Vorstandsmitglied des SOS-Kinderdorfes Wienerwald, heute, Donnerstag, in der außenpolitischen Debatte des Nationalrates. "Es ist schön, zu sehen, wie vom Schicksal gebeutelten Kindern in den SOS-Kinderdörfern konkret geholfen, ihnen Geborgenheit und Heimat gegeben wird. Der Konsens der Parteien unterstreicht diese Bedeutung." ****

Spindelegger nahm in der Folge auch zum heute auf der Tagesordnung stehenden Konsulargebührengesetz Stellung: Für Schutz und konkrete Hilfe für Österreicherinnen und Österreicher, die im Ausland in Not geraten, sind die österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland da. Das steht außer Frage und bleibt auch so. In speziellen Fällen aber, wenn Personen, die sich zu rein touristischen Zwecken im Ausland befinden und durch grobes Verschulden in Not geraten, so dass dadurch besondere Auslagen für Republik oder Gebietskörperschaften entstehen, gibt es künftig eine Inanspruchnahme der Betroffenen. Dies aber auch nur dann, wenn es nicht unbillig ist, von diesen Personen Schadenersatz zu verlangen. Dabei geht es um rein touristische und nicht um humanitär, beruflich oder familiär bedingte Aufenthalte. Grobes Verschulden heißt dabei, dass sich jemand trotz aller Warnungen in Gefahr begibt, stellte Spindelegger klar. "Denn das ist persönliches Verhalten, das man ahnden muss, wenn der Steuerzahler die Rechnung zu bezahlen hat." In der Praxis werde es nicht viele solcher Fälle geben, ist Spindelegger überzeugt.

Abschließend dankte Spindelegger Staatssekretär Winkler für dessen Arbeit und Engagement. "Nicht zuletzt bei der Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten habe ich viele Stimmen aus dem EU-Ausland gehört, die Staatssekretär Winkler als Reisendem Österreichs ein hervorragendes Zeugnis ausstellen. Ich hoffe, dass die EU-Präsidentschaft Österreichs, die in der EU schon viel Positives erreicht hat, auch weiterhin ihre Spuren hinterlassen wird", schloss Spindelegger. (Schluss)

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