• 26.04.2006, 15:27:33
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Haubner: Schwerarbeiterregelung ist ein sozialer Meilenstein

Privilegien abgebaut

Wien (OTS) - Der Nationalrat hat heute die Schwerarbeiterregelung
beschlossen und damit auf Initiative von BZÖ-Sozialministerin Ursula
Haubner und Landeshauptmann Jörg Haider einen weiteren sozialen
Meilenstein umgesetzt. Das BZÖ hat erreicht, dass schwerst arbeitende
Menschen erstmals früher in Pension gehen können. Das heißt 5 Jahre
vor dem Regelpensionsalter können Schwerarbeiter künftig ihren
verdienten Ruhestand genießen. "Europaweit einzigartig, sozial
treffsicher und gerecht, wie auch umsetzbar, das ist die
österreichische Schwerarbeiterregelung. Wir sind den
Österreicherinnen und Österreichern im Wort und halten unsere
Versprechen", so Haubner. Gerade die Situation von Frauen wird mit
der Schwerarbeiterregelung berücksichtigt, so ist der niedrigere
Kalorienverbrauch von Frauen ein wesentliches Kriterium, oder die
Anforderungen im Pflegebereich. "Andere Länder beneiden Österreich um
diese Regelung, die Raunzer der Opposition sollen sich beim deutschen
SPD-Chef, Ministerpräsident Kurt Beck erkundigen, der sich diese
Regelung auch für Deutschland wünscht", betont Haubner.

Weisse Elefanten abgeschafft

Ebenfalls wurden heute weitere Privilegien in der Sozialversicherung
beendet. Die so genannten weißen Elefanten in den
Sozialversicherungen werden heute abgeschafft. Dabei handelt es sich
um leitende Angestellte wie Generaldirektoren und leitende Ärzte
beziehungsweise deren Stellvertreter, die nach Ablauf ihres
befristeten Vertrages nicht wiederbestellt werden, aber auf ihren
vorigen Dienstposten nicht mehr zurückkehren können, weil dieser
inzwischen neu besetzt worden ist. Diese bediensteten bleiben derzeit
bei vollen Bezügen, aber ohne Funktion in der Sozialversicherung.
Künftig können sie auf einen niedrigeren und damit schlechter
bezahlten Posten versetzt werden. "Hier haben wir ungerechte, nicht
mehr zeitgemäße Privilegien aus sozialistischen Zeiten beseitigt.
Während ÖGB/AK/SPÖ sich in ihren Privilegien suhlen, handeln wir und
schaffen Gerechtigkeit", so Haubner.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZO

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