Spindelegger: Wir brauchen auch in Zukunft einen Europarat

Wien (ÖVP-PK) - 50 Jahre Mitgliedschaft Österreichs im Europarat haben Spuren hinterlassen. Viele Mitglieder der österreichischen Delegation haben ihr Herzblut in den Europarat gelegt, positive Zeichen gesetzt, die uns heute zurückgegeben werden. Österreichs Engagement wird nicht nur geschätzt, Österreichs Engagement hinterlässt Spuren. Das erklärte der außenpolitische Sprecher und Klubobmann-Stv. der ÖVP und Delegationsleiter Österreichs in der parlamentarischen Versammlung des Europarates, Abg. Dr. Michael Spindelegger, heute, Mittwoch, im Plenum des Nationalrates. Zuvor hatte Außenministerin Plassnik im Nationalrat eine Erklärung zum Thema "50 Jahre Österreich im Europarat" abgegeben. ****

In diesem Zusammenhang dankte Spindelegger allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der österreichischen Vertretung in Straßburg für deren ganzjährige Arbeit und Vorbereitung. "Die Kooperation zwischen der Vertretung Österreichs in Straßburg und der parlamentarischen Delegation ist hervorragend und intensiv. Die Kooperation ist offen, die Information immer zur Verfügung, die Betreuung hervorragend."

Spindelegger lobte aber auch den guten Geist, der über Parteigrenzen hinweg zwischen den 12 parlamentarischen Vertreterinnen und Vertreter der Delegation bestehe. "Trotz parteibedingter Auffassungsunterschiede engagieren wir uns gemeinsam für jene Anliegen, die für Österreich im Vordergrund stehen und bringen so inhaltlich auch eine Menge weiter."

Der Inhalt der Arbeit des Europarates sei nicht immer angenehm, räumte Spindelegger ein. "Aber es ist wesentliche Aufgabe der parlamentarischen Versammlung, die Finger in die Wunden zu legen, permanent auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und den nötigen Aufbau von Demokratie hinzuweisen und sich dafür zu engagieren."

"Der Europarat hat heute 46 Mitgliedsländer, die Europäische Union 25. Der Europarat ist somit wichtig als Diskussionsforum in größerer Einheit. Wir brauchen diese politische Bühne für das größere Europa und das Engagement für die Menschenrechte. Wir brauchen auch in Zukunft einen Europarat", schloss Spindelegger.
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