UmweltanwältInnen: Die UVP nicht zum Sündenbock machen

Hochwasserschutz nicht durch Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verhindert

Wien (OTS) - Wenn an der March die Dämme brechen, wenn ein Stadion nicht rechtzeitig fertig wird oder wenn Spielberg noch immer in den Sternen steht - immer soll die UVP schuld sein. Die Tagung der österreichischen UmweltanwältInnen am 20. und 21. April 2006 in Wien zeigte, genauso wie die groß angelegte Evaluierung durch das Lebensministerium, dass gut vorbereitete Projekte durch die UVP weder verzögert noch verhindert werden. Das konzentrierte Verfahren führt im Gegenteil zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten, widersprechenden Auflagen und somit sehr oft zu einer früheren Genehmigung.

Tatsächlich liegen die Probleme ganz wo anders: Einzelne Projekte haben bei genauerer Betrachtung erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt und sind in Wirklichkeit nicht umweltverträglich, bei anderen Projekten scheut man den Aufwand einer professionellen Planung und so mancher Projektwerber fürchtet sich vor Transparenz und Bürgerbeteiligung. Dann ist es nur allzu verständlich, dass die UVP unerwünscht ist und man alles tut, um sie zu vermeiden. Die Folgen sind Projekte knapp unter den Schwellenwerten (unabhängig von der Sinnhaftigkeit), überlange Feststellungsverfahren und das Kramen in der rechtlichen Trickkiste, um ja nicht UVP-pflichtig zu sein.

Die österreichischen UmweltanwältInnen meinen: "Wer die UVP zum Sündenbock macht, ist gegen Transparenz, Einbeziehung der Betroffenen und für Verwässerung der Umweltstandards." (Schluss) ru

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