Hakl: Alle profitieren von dynamischen Märkten mit fairen Rahmenbedingungen

Wettbewerb und Garantie für Investitionen fördern IKT- Standort Österreich

Wien, 25. April 2006 (ÖVP-PK) "Die erfolgreiche Liberalisierung des Telekommunikationsbereiches hat in Österreich zu intensivem Wettbewerb und europaweit niedrigen Endkundentarifen geführt. Diese Erfolgsstory werden wir als ÖVP in einem konsolidierten Markt weiterführen. Neue Rahmenbedingungen sollen nun überlegt und zukünftig auch verwirklicht werden", so ÖVP-IKT-Sprecherin Abg.z.NR Mag. Karin Hakl, heute, Dienstag. ****

"Die österreichische Landschaft für Informations- und Kommunikationstechnologien ist eine andere als zum Beginn der Liberalisierung 1998. Technologien und Dienste werden heute im rasenden Tempo von unterschiedlichsten Marktanbietern - unabhängig von deren Größe - entwickelt, diese wollen selbstverständlich dafür auch einen Return on Investment", skizziert Hakl die Herausforderungen für die Politik. Das ÖVP-Programm für Neue Technologien siehe daher einen "Verträglichkeitstest" und eine regelmäßige Analyse der bestehenden sektorspezifischen Regulierung vor.

Die Möglichkeit für Neue Technologien und Märkte, die sektorspezifische Regulierung aussetzen zu können, sieht Hakl als weiteren Turbo für Investitionen. "Wir brauchen Unternehmen, die in den Standort investieren, die Forschung betreiben und Innovationen setzen. Wenn ein Unternehmen das in Österreich macht, soll es dafür gefördert und nicht bestraft werden. Bei jedem Marktversagen müssen selbstverständlich regulierende Mechanismen greifen.

Die Volkspartei folge damit auch der Vorgabe von EU-Kommissionspräsident Barroso, der für eine verstärkte Wettbewerbsfähigkeit Europas vor allem auch bürokratische und regulatorische Hürden abbauen möchte. "

Ideen wie in Deutschland, wo Angela Merkel ein Aussetzen der sektorspezifischen Regulierung für zwei Jahre angedacht hatte, um einen Investitionsschub auszulösen, "werden wir in Österreich nicht verfolgen. In Österreich wird bereits investiert, aber wir werden weiterhin mutige Schritte setzten, um die Unternehmen zu entlasten und nicht zu belasten und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern", so Hakl abschließend.

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