• 23.04.2006, 20:38:28
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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wenn Rot und Grün siegen, aber die Bürgerlichen gewinnen" (von Antonia Gössinger)

Ausgabe vom 24.04.2006

Graz (OTS) - Entstanden aus Kalkül, gewachsen und bewährt über
Jahrzehnte die Zersplitterung der Parteienlandschaft in Innsbruck.
Von den elf bei der gestrigen Gemeinderatswahl angetretenen Listen,
sind gleich vier der ÖVP direkt zuzurechnen. Auf diese Weise haben
sich die Schwarzen seit jeher den Bürgermeister-Sessel in der Tiroler
Landeshauptstadt gesichert. Denn nach der Wahl haben sich die
bürgerlichen Listen stets wieder zusammengefunden. Und man hat sich
bisher an das ungeschriebene Gesetz gehalten, wonach die stärkste
Partei das Vorschlagsrecht für das Gemeindeoberhaupt hat.

Bürgermeisterin Hilde Zach, die zum ersten Mal als Spitzenkandidatin
angetreten ist, wird voraussichtlich in ihrem Amt verbleiben. Auch
wenn ihre Liste stark verloren hat. Vor sechs Jahren war es die Liste
des heutigen Landeshauptmannes Herwig van Staa und der spielte in
Innsbruck immer in seiner eigenen, höheren Liga.Österreich hat
gestern auf Innsbruck geschaut, weil dort quasi die einzigen
Testwahlen vor der Nationalratswahl stattfanden. St. Pölten wählt
erst im Herbst.

Kommunalwahlen haben allerdings nur eine bedingte Aussagekraft für
die bundespolitische Stimmung. Dazu kommt die unvergleichliche
Parteienlandschaft in Innsbruck.

Die Bundes-SPÖ wird sich dennoch freuen. Unberührt von Bawag- und
ÖGB-Skandal, haben die Roten kräftig zugelegt. Wenngleich im Jahr
2000 zwei weitere SPÖ-Listen kandidiert hatten, die es jetzt nicht
mehr gab. Die Grünen, traditionell stark in Innsbruck, erreichten
sogar das beste jemals bei einer Wahl in einer Landeshauptstadt
erzielte Ergebnis. Dennoch blieben sie einmal mehr Umfrage-Sieger:
die Demoskopen hatten ihnen große Chancen auf Platz Nummer eins
eingeräumt.

Aus der monatelang in Aussicht gestellten rot-grünen Allianz wurde
trotz der Zugewinne der beiden Parteien nichts da waren die
bürgerlichen Listen davor. Sie haben gemeinsam die absolute Mehrheit
verteidigt. Für Orange und Blaue lohnt sich der Blick nach Innsbruck
nicht sie spielen keine Rolle: das BZÖ kandidierte nicht, die FPÖ
verlor. Ein Ex-FPÖ-Politiker kam mit seiner ÖVP-nahen Liste allein
auf fast doppelt so viele Stimmen.

Dramatisch schlecht war Wahlbeteiligung. Im urbanen Bereich hat sich
offenbar ein Drittel der Wähler auf Dauer von der Politik
verabschiedet. Hier ist ein großes Wählerpotenzial für alle Parteien
zu erobern. Das ist wohl der einzige auf Bundesebene umlegbare
gültige Schluss aus der Wahl in Innsbruck. ****

Rückfragehinweis:
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