DER STANDARD - Kommentar "Es leben die Langweiler!" von Thomas Mayer

Macho-Politik hat ausgedient, seriöse Politik ist gefragt - eine Hoffnung für Europa

Wien (OTS) - Noch ist Romano Prodi weit von der Bildung einer Regierung entfernt. Aber mit seiner ersten politischen Festlegung, wonach er sein Land "wieder nach Europa zurückführen" will, hat er die Erwartungen im Lager der Europafreunde genährt. Krisengeschüttelt ist nicht nur das unter Silvio Berlusconi abgewirtschaftete Italien, sondern auch die Union.

Nun legte Prodi mit dem Bekenntnis zum Kerneuropakonzept der Neunzigerjahre noch nach: Die reformfreudigen Staaten der Union sollten sich enger zusammenschließen und als Kerngruppe die Reformen und die Integration der EU vorantreiben. Die Gründerstaaten Frankreich, Italien, Deutschland, Luxemburg, Belgien seien Fixstarter.

Im Gegenzug könnte man sich auf eine "vereinfachte" Variante der bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten EU-Verfassung verständigen. De facto existiert dieses Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten mit Euro, Schengenraum ohne Grenzen, der Sicherheits- und Verteidigungspolitik à la carte schon heute.

Ein guter Vorschlag also, vor allem aber ein realistischer: Er setzt dort an, wo man im Jahr 2001 begonnen hat, als es darum ging, für die um zehn Staaten anwachsende Gemeinschaft entsprechende Anpassungen der geltenden EU-Verträge vorzunehmen. So sollte Handlungsfähigkeit hergestellt werden.

Leider ließen sich einige politische Führer (wie Berlusconi, Joschka Fischer) dazu hinreißen, das inhaltlich unvollständige Werk "Verfassung" zu nennen - was eine Welle von Euroskeptizismus auslöste. Dass nun ausgerechnet Prodi, der ehemalige Präsident der Kommission (der zentralen Institution der Vergemeinschaftung), vorschlägt, den berühmten Schritt zurück zu machen, damit man wieder vorwärts kommt, hat Symbolkraft. Mit dem "Professore", der im Wahlkampf vom Gegner als Langweiler verspottet wurde, könnte in Europa endlich wieder eine Phase pragmatischer, unaufgeregter, dafür aber vielleicht am Ende erfolgreicherer und seriöserer Politik Wiedereinzug halten.

Schade, dass von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft diesbezüglich bisher außer Luftblasen wenig zu verzeichnen ist.

Nach der Machtübernahme in Deutschland durch die wenig strahlende, aber umso nachhaltigere Angela Merkel kommt aus Italien das zweite Signal für einen nicht nur atmosphärischen Wechsel in einem der europäischen Schlüsselstaaten. Die deutsche Kanzlerin, vermeldet die Welt, bereitet gerade eine Regierungserklärung zu Europa noch im Mai vor. Ziel: Unter deutschem EU-Vorsitz solle Mitte 2007 im Gleichschritt mit Frankreich (unmittelbar nach den dortigen Präsidentenwahlen) eine abgespeckte Variante der "EU-Verfassung" auf den Weg gebracht werden.

Da fügt sich einiges zusammen: Genau das hat Ségolène Royal, heiße Kandidatin der Linken für die Nachfolge von Staatspräsident Jacques Chirac, vor ein paar Wochen bereits im Standard-Interview skizziert:
Dann könne es bei der Lösung des Verfassungsproblems "sehr rasch gehen".

Die Zeit der laut auftretenden Macho-Staatsmänner, die weniger mit Europa, aber umso mehr mit ihrem Ego und/ oder nationalen Akzenten beziehungsweise geschäftlichen Vorteilen am Hut haben, könnte vorbeigehen. Wer erinnert sich noch an den notorisch "krawalligen" Gerhard Schröder, wer an den geschönten Silvio Berlusconi, der im Zweifel bei George W. Bush am Kamin saß - so wie sein spanischer Freund José María Aznar? Aus und vorbei wird es bald auch für Jacques Chirac sein, der alles seinem Machterhalt unterordnete, aber in den entscheidenden Momenten als Europapolitiker versagte. Wer immer ihm nachfolgt: Er oder sie wird sich wieder mehr nach Brüssel orientieren (müssen).

Die Methode des "Gründervaters" Jean Monnet, wonach man Europa niemals in einem Wurf, sondern nur "Schritt für Schritt" bauen könne, wurde von vielen schon für tot erklärt. Vermutlich ein Irrtum. Politische Weichenstellungen waren vor allem immer eine Frage der Zeit.

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