Scheuch übt scharfe Kritik an Amnesty International

Bakary J. hat wegen Drogendelikts Asylrecht missbraucht

Wien (OTS) - Anlässlich der Diskussion rund um den Schubhäftling Bakary J. übte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch scharfe Kritik an den Aussagen von Amnesty International. "Es steht fest, dass Bakary J. wegen eines Drogendelikts verurteilt wurde und damit das Asylrecht missbraucht hat. Die Entscheidung für eine Abschiebung ist damit richtig gewesen. Es kann nicht sein, dass Hilfsorganisationen Kriminelle unterstützen, um sich das Asylrecht zu erschleichen und damit denen, die wirklich Hilfe brauchen, schaden", erklärte Scheuch

Der Bündnissprecher betonte, dass die Anschuldigungen gegen die Beamten selbstverständlich restlos aufgeklärt werden müssten. Es dürfe aber nicht so sein, dass man die Polizisten automatisch für schuldig befinde, aber den verurteilten Asylwerber als unschuldig darstelle.

"Wir sagen ganz klar: Hilfe für Menschen, die diese brauchen, aber kein Asyl für Menschen, die das Asylrecht missbrauchen, um ihren illegalen kriminellen Drogengeschäften nachzugehen. Diese haben keine Legitimation, sich in Österreich auszuhalten. Hier zeigt das auf BZÖ-Initiative verschärfte Asylgesetz Wirkung", so Scheuch.

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