Andreas Unterbergers Kommentar

Die Leiden Italiens

Wien (OTS) - Es ist schlecht für die Demokratie, wenn Wahlergebnisse nicht anerkannt werden. Silvio Berlusconi kann keinen Grund für seine Nichtanerkennung des Ergebnisses nennen. Die Knappheit des Resultats ist jedenfalls kein Argument, um in Italien Zustände eines Dritt-Welt-Landes einreißen zu lassen, wo ja prinzipiell jede unterlegene Partei jede Wahl anficht.

Italiens Rechte täte statt kindischer Trotzreaktionen gut daran, fußfrei zuzusehen, wie der Anti-Macher Romano Prodi trotz seiner Abhängigkeit von Gewerkschaften, Ex- und Noch-immer-Kommunisten die nötigen Reformen durchbringen will. Und täte noch besser daran, sich für den Fall von Prodis Scheitern einen neuen Chef zu suchen, der die gleiche Führungs-Energie wie Berlusconi, aber eine weiße Weste besitzt. Ein solcher Wechsel wird freilich nicht passieren, denn die so knappe Niederlage konnte Berlusconis Selbstbewusstsein nicht erschüttern. Und ein Putsch gegen ihn ist angesichts seines Netzwerkes aus Abhängigkeiten, Freundschaften, Geld und Medienmacht chancenlos.

Berlusconi war freilich keineswegs das Kernübel Italiens. Nur hat der Blick ihn lange den Blick auf die wirklichen Probleme verstellt:
Jahrzehntelang ist man mit Lire-Abwertungen allen Reformen ausgewichen; der Sozialstaat ist hypertroph; die Gewerkschaften sind (wie die französischen) privilegien- und streikfreudig; neben den sozial-romantischen christlichen und den sozial-utopistischen linken Politikern gibt es kaum Liberale; das Rechtssystem ist überregulierend, aber durchsetzungsschwach; folglich ist der graue (weder Steuern noch Abgaben zahlende) Sektor viel stärker als anderswo; die Industrie ist zu stark auf alte Branchen wie die Schuhproduktion konzentriert, die der asiatischen Konkurrenz unterlegen sind; im Süden dominieren bis heute mafiose Strukturen; Korruption und Nepotismus sind im ganzen Land stärker ausgeprägt als im Rest Europas.

Doch weder auf der Linken noch auf der Rechten gibt es verlässliche Therapeuten für die Leiden Italiens.

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