Spindelegger: Viel Lob zur österreichischen EU-Präsidentschaft

"Klare Fortschritte" unter Österreichs Ratspräsidentschaft

Wien, 12. April 2006 (ÖVP-PK) Erfreut zeigte sich heute, Mittwoch, der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Dr. Michael Spindelegger, über das Lob von EU-Parlamentspräsident Josep Borrell und dem österreichischen UNO-Botschafter Gerhard Pfanzelter an der Halbzeitbilanz der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. "Die österreichischen Initiativen werden von allen Seiten gelobt." Vor allem in den Bereichen Wachstum und Beschäftigung sei es dem EU-Ratspräsidenten Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel gelungen, den erfolgreichen Kurs der österreichischen Bundesregierung auch auf europäischer Ebene fortzusetzen, so Spindelegger weiter. Vor allem Beschäftigungsmaßnahmen für Jugendliche, die Stärkung von Klein-und Mittelbetrieben, die Initiative für eine gemeinsame Energie-politik und die Erhöhung der Forschungsausgaben seien dabei hervorzuheben. ****

Als größten Erfolg habe UN-Botschafter Pfanzelter den "EU-Beitrag zur Schaffung des Menschenrechtsbeirates" bezeichnet.EU-Parlamentspräsident Borrell lobte Österreich für sein diplomatisches Geschick in der Entschärfung des Karikaturenstreits in Dänemark und sehe "klare Fortschritte" in mehreren zentralen Bereichen unter Österreichs EU-Ratspräsidentschaft, sagte Spindelegger.

Der Präsident des Europäischen Parlaments Josep Borrell:
"Österreich hat der Reflexionsphase über die Zukunft Europas einen wichtigen Impuls gegeben. In den vergangenen Monaten konnten zahlreiche festgefahrene Probleme gelöst werden" (APA-Interview vom 12. April 2006).

Der französische Staatspräsident Jacques Chirac äußerte sich am EU-Frühjahrsgipfel ebenfalls positiv: "Die Österreicher haben eine exzellente Präsidentschaft hingelegt, voller Dynamik, Autorität und Ideenreichtum. Der Gipfel war sehr gut vorbereitet"(24. März 2006).

Der Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude Juncker, meinte:
"Die österreichische Präsidentschaft besticht mit ihrer Umsicht und ihrem Vermögen, anderen zuzuhören, sowie ihrem festen Willen, die Ziele zu erreichen, die sie sich setzt" (Profil vom 13. März 2006).

"Österreich kann somit äußerst zufrieden sein, wie seine Präsidentschaft im Ausland wirkt. Bundeskanzler Schüssel hat eine beeindruckende Performance abgelegt und beweisen können, dass der innenpolitische Kurs der ÖVP auch im Ausland Erfolge erzielt", so Spindelegger abschließend.

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