Glawischnig zu BZÖ/FPÖ: Schüssels Regierungspartner zerbröselt weiter

Grüne: Erbärmliches Dahingewurschtel aus purem Machtkalkül und Postenschachergründen

Wien (OTS) - "Schüssels Regierungspartner zerbröselt weiter", kommentiert heute die stv. Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, angesichts der neuesten Streitereien innerhalb des blau-orangen Nationalratsklubs. "Abgeordnete kommen abhanden und dürfen nicht mehr 'sprechen' und es findet sich nach wie vor kein/e SpitzenkandidatIn für Schüssels Mehrheitsbeschaffungspartei für die kommende NR-Wahl", ergänzt Glawischnig, die damit nur die zwei jüngsten unter einer ganzen Reihe von Skurrilitäten innerhalb der schwarz-blau-orangen Regierung anspricht.

"Die einzig richtige Konsequenz der Parteispaltung im vergangenen Frühling wäre eine saubere Trennung gewesen mit anschließenden Neuwahlen. Dieses erbärmliche Dahingewurschtel unterstreicht einmal mehr, dass das so genannte BZÖ keinerlei demokratiepolitische Legitimation besitzt, ausschließlich aus Postenschachergründen in Amt ist und Schüssel aus purem Machtkalkül zu allem bereit ist", so Glawischnig.

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