Keine Zeit zum Feiern für Romano Prodi

"Presse"-Leitartikel von Susanna Bastaroli

Wien (OTS) - Wunder sind von Italiens neuem Premier Romano Prodi nicht zu erwarten. Aber wenigstens Ehrlichkeit.

Die erste gute Nachricht ist: Es ist endlich vorbei, und zwar nicht nur der Wahlkampf. Die Italiener haben durch ihr Votum der bizarren fünfjährigen Herrschaft des Medienmagnaten Silvio Berlusconi ein Ende gesetzt. Und damit der Welt bewiesen, was international schon bezweifelt wurde: dass die Italiener zwischen Inhalten und Parolen unterscheiden können. Trotz des ordinären und aggressiven Wahlkampfes des Regierungschefs, trotz des Dauerbombardements mit Propaganda durch Berlusconis TV-Kanäle. Und vor allem: dass die Italiener von der von Eigeninteressen, Korruption und Wirtschaftspopulismus geprägten Politik - dem "Berlusconismus" - genug haben.
Fazit ist: Das Wahlergebnis ist der Ausgang eines Referendums für oder gegen Berlusconi - darauf weisen auch die hohe Wahlbeteiligung und die großen Verluste der Berlusconi-Partei "Forza Italia" hin. Der Mitte-Links-Block unter Romano Prodi konnte vor allem dank Silvio Berlusconi gewinnen.
Und hier beginnen auch Prodis Probleme: Diese schwache Koalition muss nun ein von dem aggressiven Wahlkampf erschöpftes und tief gespaltenes Land regieren. Ein Land mit desaströsem internationalen Image, wirtschaftlich das Schlusslicht der EU. Viel Zeit zum Feiern hat der katholische Wirtschaftsprofessor aus Bologna nun also nicht. So schnell wie möglich muss er das umsetzen, was er im Wahlkampf tagein, tagaus gepredigt hatte: dass man Italiens Wirtschaft wieder auf die Füße bringen kann, dass das Land international wieder ernst genommen werden wird, dass nach den aggressiven Parolen der letzten Wochen wieder Harmonie eintreten wird.
Und wird die neue Regierung dieses Wunder vollbringen? Vermutlich nicht wirklich. Viel zu uneinheitlich ist ihr aus Christdemokraten, Laizisten, Alt- und Reformkommunisten bestehendes Bündnis für den dringend notwendigen Reformkurs. Viel zu schwach ist der uncharismatische - und parteilose - Leader Prodi, um sich in diesem kunterbunten Konglomerat wirklich durchsetzen zu können. Im Wahlkampf hatte es Prodi nur mit Ach und Krach geschafft, seine zerstrittenen Partner zu zähmen. Es ist nicht zu erwarten, dass ihm das in der Regierung gelingen wird.
Immerhin ist dem früheren EU-Kommissionspräsident Romano Prodi zuzutrauen, dass er alles daran setzen wird, das enorme Budgetloch zu füllen und die Staatsfinanzen wieder auf europäisches Niveau zu bringen. Bereits während seiner ersten Amtsperiode 1996-1998, als Italien der Währungsunion beitrat, gelang es ihm, auch dank eines massiven Privatisierungsprogrammes, das Haushaltsdefizit drastisch zu senken. Auch wird die Opposition vermutlich erfolgreich die - unter Berlusconi dramatisch angestiegene - Steuerhinterziehung bekämpfen. Zudem enthält das Programm des Prodi-Bündnisses, das übrigens auch die Altkommunisten unterzeichnet haben, klare Verpflichtungen, die dringend notwendigen Liberalisierungen etwa im Dienstleistungssektor voranzutreiben.
Doch zur Sanierung der Wirtschaft des "kranken Mannes Europas" sind noch weitaus schmerzhaftere und unpopuläre Maßnahmen nötig. So wird Prodi an neuen Steuern und vor allem einer weiteren Pensionsreform nicht vorbeikommen - das Pensionssystem verschlingt derzeit 16 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Die erste Regierung Prodi wurde übrigens von den Kommunisten gestürzt, die damals der Pensionsreform nicht zustimmen wollten.

Dass sich Romano Prodis Regierung lange an der Macht halten wird, glauben bereits vor dem Regierungsantritt des "Professore" die wenigsten. Vielmehr sprechen Experten von einer Übergangsphase:
Folgen könnte etwas Neues - vielleicht gar die "Wiedergeburt" des in Italien seit jeher traditionell christdemokratischen Zentrums.
Ob Übergangsphase oder nicht - Romano Prodis Regierung wird zwar Italiens Probleme nicht lösen und vermutlich auch nicht stabil sein. Doch mit Prodi kommt ein Regierungschef an die Macht, der zum Wohl Italiens und nicht zu seinem eigenen regiert. Mit ihm wird in der italienischen Politik wieder ein moderaterer, vermutlich auch langweiliger Ton vorherrschen - und das hat Italien nach fünf Jahren Berlusconiaden nun dringend notwendig.
Zugleich darf Italien die Lehren aus der Berlusconi-Zeit auf keinen Fall vergessen: Er war nicht die Ursache für die schwache Demokratie des Landes - sondern ihr Symptom. Und Italien braucht mehr als nur die Bekämpfung dieses Symptoms.

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