"Die Presse" Leitartikel: "Glück für den lieben Silvio, Pech für Italien" (von Michael Prüller)

Ausgabe vom 8. April

Wien (OTS) - Italien wählt. Berlusconi steht für Unterhaltung -aber nicht für Lösungen, die Italien dringend bräuchte. Eigentlich sollte es ja kaum der Rede wert sein, wenn eine Mitte-Rechts-Regierung einer anderen Mitte-Rechts-Regierung viel Glück wünscht. Hat sich Wolfgang Schüssel vielleicht auch gedacht, als er am vorvergangenen Donnerstag "Alles Gute, lieber Silvio" verlauten ließ. Doch seither wird er in Österreich dafür gehörig abgewatscht. Obwohl unter anderem auch EVP-Präsident Wilfried Martens, EVP-Fraktionschef Hans Gert Pöttering und der französische Innenminister Nicolas Sarkozy dem Cavaliere viel Glück gewünscht hatten, hofft nach Einschätzung von SP-Klubchef Josef Cap "ganz Europa, dass Berlusconi endlich abgewählt wird".
Tatsächlich gibt es gute Gründe, warum Mitte-Rechts-Politiker sich anständigerweise über einen Wahlsieg des italienischen Medienzaren freuen könnten: von einer Stärkung der Bundesgenossen in der Europäischen Volkspartei (wo auch Berlusconi Mitglied ist) über eine gemeinsame Linie in der Bioethik bis hin zu Übereinstimmungen in der EU-Einwanderungs- und Integrationspolitik. Insofern klingt es so absurd nicht, dass der italienische Außenminister Gianfranco Fini die Schüsselschen Glückwünsche als "ganz normal" für das Verhältnis zweier Politiker aus "demselben Lager" bezeichnet hat.
Doch stimmt diese Grundannahme überhaupt? Gibt es denn ein Lager, dem Berlusconi angehört? Eines, dem man sich als einigermaßen anständiger Europäer zurechnen möchte?
Die morgen beginnende Wahl in Italien zeigt unter anderem, wie wenig aussagekräftig die Schemata "Mitte-Rechts" und "Mitte-Links" geworden sind. Beide Blöcke sind jeweils ein Sammelsurium verschiedenster Anschauungen, die nicht nur mit dem anderen "Lager", sondern auch mit den Positionen der eigenen Koalitionsgenossen konkurrieren. Christdemokraten sitzen auf der einen Seite ebenso wie auf der anderen. Die in der linkeren Koalition sind der Marktwirtschaft und der Globalisierung gegenüber sogar freundlicher gesinnt als die auf der mitte-rechten Seite.
Dafür haben sie wieder Kommunisten an Bord, die niemals ideologisch mit Stalin abgerechnet haben, und Radikalliberale, die alles freigeben möchten, was der Vatikan für unmoralisch hält. Dafür gehört auch die nach ÖVP-Vorstellungen nicht gerade linke Südtiroler Volkspartei nicht Berlusconis Koalition, sondern dem Mitte-Links-Bündnis des Romano Prodi an. Wer da ein auch nur halbwegs eindeutiges "Lager" sieht, der glaubt wohl auch, dass Berlusconi ein Ehrenmann ist.

Das italienische Wahldilemma besteht auch darin, dass der Wähler gezwungen ist, unsympathische Kompromisse zu schließen. Wenn er keine Koalition will, in der Kommunisten sitzen, muss er sich für eine mit Neofaschisten entscheiden. Nicht nur das: Er muss einen üblen Geschäftemacher unterstützen, der eine akute Gefahr, zumindest jedoch eine ernsthafte Herausforderung für die Italien verbliebene Rechtsstaatlichkeit darstellt. Will der Wähler Italiens wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken, müsste er hinwiederum zur Prodi-Koalition tendieren, deren Mainstream zwar schon den Beweis der Reformfreudigkeit geliefert hat, die aber gleich mit zwei marxistischen Parteien verbandelt ist.
Italien, das nach vielen Jahrzehnten versäumter Reform wirtschaftlich die lahme Ente Europas geworden ist, bräuchte eine entschlossene, breit angelegte politische Führung, um den Anschluss an eine High-Tech-Welt mit stark ausgeprägter internationaler Arbeitsteilung zu finden. Viele hatten vor Jahren gedacht, mit Silvio Berlusconi, dem Quereinsteiger, einen Aufbruch erleben zu können. Aber er hat sie enttäuscht: Er hat es zwar als erster Premier der Nachkriegszeit geschafft, die gesamte Amtszeit an der Macht zu bleiben - aber er scheint auch das Naturgesetz im Umkehrschluss bestätigt zu haben, wonach die italienische Wirtschaft am besten bei politischem Chaos gedeiht.

Aufgrund ihrer Heterogenität ist die Prodi-Partie aber auch nicht gerade der stählerne Garant für den Marsch Italiens ins 21. Jahrhundert. So darf es niemanden wundern, dass nicht nur europäische Politiker auf Rom-Besuch, sondern viele gelernte Italiener in ihrer Verwirrung und Frustration ihre Unterstützung jenem geben werden, der für mehr Unterhaltung sorgt. Was sie dabei übersehen ist, dass Berlusconi in seiner Egomanie das größte Hindernis für die Lösung ist, die Italien vielleicht noch am ehesten weiterbringen würde (und auch den Schüssels dieser Welt gefallen sollte): eine Mitte-Mitte-Koalition.

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