Ortstafeln - Jarolim: "Schüssel soll auf Stimme der Vernunft hören"

Wien (SK) - SPÖ Justizsprecher Hannes Jarolim wünscht sich, dass Bundeskanzler Schüssel "endlich der Stimme der Vernunft folgen möge":
Gerade im Zeichen der österreichischen Ratspräsidentschaft wäre es höchste Zeit, in der Ortstafel-Causa endlich einmal selbst tätig zu werden und ein mit verfassungs- und grundrechtlichen Fragen in Einklang stehendes Modell zu einer für alle Seiten befriedigenden Lösung zu kommen. ****

"Bundeskanzler Schüssel sollte endlich davon Abstand nehmen, Minderheiten gegen Mehrheiten auszuspielen", betonte Jarolim am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Kanzler Schüssel gibt als EU-Ratspräsident alles andere als ein europäisches Vorbild ab", so Jarolim abschließend. (Schluss) wf

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