Strache erteilt Wiederbelebungsversuchen der EU-Verfassung klare Absage

Schüssel und Plassnik haben nichts dazu gelernt

Wien (OTS) - "Sie haben nichts dazu gelernt." Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache die Ankündigung der Außenministerin, einen neuen Anlauf für den Beschluß einer EU-Verfassung zu starten.

Strache erteilte diesen Bestrebungen eine klare und eindeutige Absage. "Plassnik und ihr Mentor Schüssel sollen endlich begreifen, daß es sinnlos ist, die tote EU-Verfassung reanimieren zu wollen. Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden haben eindrucksvoll bewiesen, wie die Menschen über solche zentralistischen Bestrebungen denken. Und auch in Österreich, wo der Bevölkerung von der Bundesregierung und SPÖ und Grünen eine Volksabstimmung verweigert wurde, haben mehr als eine Viertelmillion Menschen unser Volksbegehren ‚Österreich bleib frei’ unterzeichnet und damit ein starkes Signal gegen die EU-Verfassung gesetzt." Eine neue Verfassungsdiskussion anzuzetteln sei ein Schlag ins Gesicht der Unterzeichner des Volksbegehrens.

"Schüssel und Plassnik sollen sich um die Interessen Österreichs kümmern", forderte Strache. "Statt dessen versuchen sie, mit aller Gewalt in die Annalen der EU einzugehen. Daß unsere Heimat dabei auf der Strecke bleibt, ist diesen Herrschaften herzlich egal. Hauptsache, sie können sich von den Eurokraten in Brüssel auf die Schulter klopfen bzw. den Kopf tätscheln lassen." Allein die FPÖ stehe auf der Seite Österreichs. Das habe auch das Volksbegehren "Österreich bleib frei" bewiesen.

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