Nowohradsky: Via Donau war 4 Jahre lang nicht fähig, verhandlungsfähiges Projekt vorzulegen

Bescheid der NÖ Landesregierung vom 28. August 2002 auch auf Betreiben von Via Donau erstellt

St. Pölten (NÖI) - "Die Via Donau Wasserstraßen GesmbH des BMVIT war 4 Jahre lang nicht dazu fähig, ein verhandlungsfähiges Projekt vorzulegen", kritisiert VP-Landtagsabgeordneter Herbert Nowohradsky im Zusammenhang mit der Verzögerung der Sanierung des Dammes an der March bei Dürnkrut.

Am 4. Juli 2002 habe die Via Donau - die damalige Wasserstraßendirektion - die NÖ Landesregierung (Abteilung Umweltrecht) darum ersucht, einen Feststellungsbescheid in die Wege zu leiten. Daraufhin habe die Landesregierung den besagten Bescheid am 28. August 2002 ausgestellt. "Dann war die Via Donau sage und schreibe fast vier Jahre lang nicht dazu fähig, ein verhandlungsfähiges Projekt vorzulegen. Es ist lächerlich, aus einer derartigen Inkompetenz heraus, dem Land Niederösterreich Versäumnis vorzuwerfen. Und es ist noch lächerlicher, die Notwendigkeit einer UVP als Feigenblatt dafür zu verwenden, das eigene Versagen notdürftig zu verdecken", so Nowohradsky.

"Das Land und die Fachleute können nur über ein vollständig und ordnungsgemäß eingereichtes Projekt entscheiden. Dazu war die Via Donau nicht fähig", so Nowohradsky.

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