"Aktuelle Stunde" eine Bereicherung für den Landtag

LTP Halder: Probelauf war gute Basis für weitere Verhandlungen

Bregenz (VLK) - Mit der heutigen (Mittwoch) Landtagssitzung wurde der Probelauf für die "Aktuelle Stunde" beendet. Seit Herbst letzten Jahres hatten die vier Landtagsfraktionen alternierend die Möglichkeit, jeweils das Thema zu bestimmen. In einer ersten Bilanz zeigt sich Landtagspräsident Gebhard Halder mit den bisherigen Erfahrungen zufrieden: "Die Aktuelle Stunde brachte eine lebendige Debatte und ist in meinen Augen eine Bereicherung der parlamentarischen Arbeit."

In der "Aktuellen Stunde" wird jeweils ein Thema von besonderem tagespolitischem Interesse behandelt. Vereinbart wurde eine strikte Redezeitbeschränkung, damit die "Aktuelle Stunde" und die Dringlichen Anfragen anderer Fraktionen insgesamt nicht mehr als vier Stunden dauern. Dadurch bleibt mehr Zeit zur intensiven Auseinandersetzung mit anderen wichtigen Themen, so LTP Halder.

Der nun abgeschlossene Probelauf hat der Landtagsarbeit neue Impulse verliehen. Halder: "Die bisherigen Erfahrungen sind vielversprechend, weil dadurch eine lebhaften Debatte auf hohem Niveau gefördert wurde. Ich werde daher dem Erweiterten Landtagspräsidium empfehlen, Verhandlungen über die Einführung der 'Aktuellen Stunde' aufzunehmen und eine diesbezügliche Änderung der Geschäftsordnung ins Auge zu fassen." Sofern diese Gespräche zu einem positiven Abschluss gelangen, könnte noch im Laufe des kommenden Herbstes mit der Einführung gerechnet werden.

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