Muttonen: Kulturbericht 2004 (!) am 5. April 2006 endlich im Kulturausschuss!

"Wieso brauchte das Ministerium für den Kulturbericht 2004 fast ein Jahr?"

Wien (SK) - "Während der Kunstbericht immer nur wenige Monate nach Ablauf des jeweiligen Jahres im Parlament einlangt, braucht Ministerin Gehrer für die Erstellung des Kulturberichts beinahe ein ganzes Jahr. Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur musste im heutigen Kulturausschuss diese und andere Fragen beantworten", betonte SPÖ-Kultursprecherin und Vorsitzende des Kulturausschusses, Christine Muttonen, Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Besonders wichtig seien in Zusammenhang mit dem Kulturbericht Fragen das Budget betreffend. Aus dem Bericht lasse sich ablesen, dass die Mittel der Kulturförderung abermals zurück gegangen sind. Betrug die Summe im Jahr 2002 noch 151,7 Millionen Euro, sank sie 2003 auf 150,8 Millionen Euro, um im Jahr 2004 neuerlich um 2,8 Millionen auf 148 Millionen Euro gekürzt zu werden. Es bleibe die große Frage, warum es der Ministerin nicht gelungen ist, das Kulturbudget zumindest auf dem Vorjahrsniveau zu halten. "Alles in allem ist die Kulturpolitik dieser schwarz-blau-orangen Bundesregierung nach wie vor als wenig ambitioniert zu bezeichnen", kritisierte die SPÖ-Kultursprecherin.

Muttonen wies ebenfalls darauf hin, dass im Jahr 2004 immerhin um fast 49.276 Personen weniger die österreichischen Museen besuchten. Die SPÖ-Fraktion hat daher im Rahmen des heutigen Ausschusses einen Antrag eingebracht, in dem die Ministerin aufgefordert wird, Strategien und Modelle zu prüfen, um die österreichischen Museen für noch mehr BesucherInnen attraktiv zu machen. "Bedauerlicherweise weigern sich die Regierungsfraktionen, den Kulturbericht im Plenum vor einer breiten Öffentlichkeit zu diskutieren", bedauert Muttonen.

Der Restitutionsbericht bildete einen weiteren Schwerpunkt im heutigen Kulturausschuss. Er gibt eine detaillierte Aufstellung darüber, welche Kunstgegenstände im Rahmen des Kunstrückgabegesetzes zurückgegeben wurden. Grundsätzlich sei das Gesetz positiv zu beurteilen, allerdings habe sich vor allem im Zuge der Diskussionen und Vorkommnisse um die Rückgabe der Klimtbilder an die Erben von Ferdinand Bloch-Bauer deutlicher Reformbedarf gezeigt. Die Oppositionsparteien haben daher bereits im Februar einen gemeinsamen Abänderungsantrag eingebracht, betonte die SPÖ-Kultursprecherin. Der Antrag sieht eine verpflichtende Rückstellung und darüber hinaus auch die Verpflichtung zur aktiven Nachforschung nach den ursprünglichen Eigentümern bzw. deren Erben vor. Als grundsätzlich begrüßenswert bezeichnete Muttonen das Vorhaben, eine eigene Website sowie eine Objekt- und eine Leihgabendatenbank einzurichten. "Dies wird die Arbeit der Kommission sowohl erleichtern als auch transparent machen. Beides ist absolut begrüßenswert", stellte die Vorsitzende des Kulturausschusses fest.

Muttonen wies abschließend auf die besondere Bedeutung der kulturellen Bildung hin. Kulturelle Bildung gilt in der Gesellschaft der Zukunft als eine Schlüsselkompetenz zur Teilnahme am kulturellen, gesellschaftlichen und auch beruflichen Leben, wie dies im übrigen auch von der EU definiert wurde. Ein Antrag der SPÖ fordert daher die Bundesregierung auf, ein Konzept zur Förderung und Stärkung der kulturellen Bildung als wichtiges und notwendiges Element des schulischen und außerschulischen Bildungsangebots zu entwickeln. "Damit die Österreicherinnen und Österreicher für die wachsenden Herausforderungen der Wissensgesellschaft auch in Zukunft gerüstet sind", schloss Muttonen. (Schluss) cs/mm

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