Gorbach zu EU-Budget: Steigerungen bei Forschung und TEN erfreulich

F&E und Mobilität als Basis für weiteres Wirtschaftswachstum

Wien, 2006-04-05 (OTS) - "Die Verhandlungen zum EU-Budget waren
von starken Einzelinteressen, unterschiedlichen Prioritäten der Mitgliedsstaaten und einem möglichst sparsamen Einsatz der finanziellen Ressourcen gekennzeichnet. Trotz dieser schwierigen Vorzeichen ist das Ergebnis akzeptabel, wenn auch die Finanzierung der Verkehrsvorhaben eine große Herausforderung auf nationaler und internationaler Ebene bleibt", stellte Vizekanzler Hubert Gorbach heute fest. Man habe aber durch die Aufstockungen bei den TEN-Projekten und im Forschungsbereich eine gute Basis für ein weiteres Wirtschaftswachstum in Europa und in Österreich gelegt - vor allem wegen der aus der Einigung resultierenden Planbarkeit für die Jahre 2007-2013.

Man sei gerade dabei, die genauen Auswirkungen im Detail zu eruieren. Generell wäre es aber wichtig gewesen, überhaupt ein Ergebnis zu erzielen und damit die Finanzielle Vorausschau zu ermöglichen. Besondere Bedeutung komme jetzt laut Gorbach sicher innovativen Finanzierungsmodellen zu. Man dürfe jedenfalls, so der österreichische Verkehrsminister, nicht übersehen, dass die aktuellen Zahlen eine Steigerung des Globalbudgets um 13 Prozent im Vergleich zur Finanzperiode 2000-2006 bedeuten würden. "In die für Wirtschaft und Beschäftigung so wichtigen Transeuropäischen Netze werden die Ausgaben bis 2013 verdoppelt und die EIB hat außerdem 2,5 Milliarden für Darlehen im Bereich TEN und Forschung bereit gestellt. Durch die Verhandlungen konnten zusätzliche Gelder in der Höhe von 500 Mio Euro für die TEN und 300 Mio Euro für F&E lukriert werden. Ein notwendiger und guter Schritt", zeigte sich Gorbach erfreut.

"Der Ball liegt beim Parlament und beim Rat und ich hoffe, dass -trotz der Abstriche, die alle Beteiligten wegen der Vorgaben hinsichtlich Effizienz und Sparsamkeit machen mussten - der Entwurf angenommen wird. Für Österreich bedeutet das Ergebnis, dass wir unsere Verkehrsprojekte schnellstmöglich baureif machen müssen, denn nur so wird man von aktuellen Finanzierungszusagen profitieren können", meinte Gorbach abschließend. (Schluss)

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