Gaßner zu Hochwasser und Dammbrüchen: Verstärkte Zusammenarbeit dringend notwendig!

Wien (SK) - "Unser Mitgefühl gilt in erster Linie den vom Hochwasser betroffenen Menschen, die zur Stunde um ihre Häuser und Gärten zittern müssen. Schuldzuweisungen, wie sie nun wieder im Raum stehen, sind nicht zielführend und helfen vor allem den Betroffenen nicht", betonte SPÖ-Kommunalsprecher Kurt Gaßner. "Was aber erneut deutlich wird, ist die dringende Notwendigkeit, dass die zuständigen Stellen in Land und Bund endlich einen Weg für eine bessere Zusammenarbeit in Zusammenhang mit dringend notwendigen Schutzmaßnahmen gegen die Gefahren durch Hochwasser finden. Zahlreiche Missstände in den derzeit betroffenen Hochwassergebieten sind seit längerem bekannt. Und auch spontane Geldzusagen von ÖVP-Landeshauptmann Pröll können das Leid der Betroffenen nur lindern. Voraussetzung für ausreichende bauliche Schutzmaßnahmen ist die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Experten in Bund und Ländern. Damit für die Zukunft mehr Menschen vor Hochwasser geschützt sind", betonte Gaßner. ****

Eine zentrale Koordinationsstelle könnte vor allem die derzeit sehr langwierigen Prozesse wesentlich beschleunigen. Zwischen der Umsetzung einer Maßnahme, die nach der derzeitigen Gesetzeslage von den Anrainern bzw. Gemeinden vorfinanziert werden muss, und der Rückerstattung des Bundesanteils würden heute mehrere Jahre liegen. Als Beispiel nannte Gaßner ein Beispiel aus Schwertberg in Oberösterreich. "Wir warten nach baulichen Maßnahmen aus dem Jahr 2002 heute immer noch auf 800.000 Euro vom Bund. Einen Betrag, den ohnehin finanziell an ihrer Grenze arbeitende Gemeinden nicht leicht verschmerzen können", betonte der Schwertberger Bürgermeister abschließend. (Schluss) ps/mp

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