Pröll zu Temelin: Sicherheitsdialog muss konsequent fortgesetzt werden

Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität - ausführliche Informationen der Experten für Landesvertreter aus Oberösterreich

Wien (OTS) - "Solange sich Prag nicht aus eigenen Stücken für einen Ausstieg aus der Kernenergie entscheidet, hat der Schutz unserer Bevölkerung oberste Priorität. Der Weg eines kritischen Sicherheitsdialogs ist daher ohne Alternative und muss konsequent fortgesetzt werden." Das sagte Umweltminister Josef Pröll heute, Montag, im Anschluss an das Informationsgespräch mit Vertretern des Landes Oberösterreich zu Fragen rund um das Kernkraftwerk Temelin. Ausgehend vom Melker Prozess sowie der so genannten "road map" sei damit ein permanenter Sicherheitsdialog mit Prag unverzichtbar.

Die im Melker Prozess vereinbarte "road map" sei sorgfältig abgearbeitet worden und der Expertenbericht habe gezeigt, dass eine Reihe wichtiger Sicherheitsverbesserungen erreicht werden konnten. Insgesamt konnte auch eine Verbesserung in der allgemeinen Sicherheitskultur des Kraftwerks festegestellt werden. Andererseits zeigt der Expertenbericht aber auch einzelne noch zu diskutierende Fragen auf. Pröll: "Wir werden uns damit nicht zufrieden geben. Es ist für uns unverzichtbar, den Sicherheitsdialog konsequent und kritisch fortzusetzen."

Ausgehend vom Melker Prozess sei dementsprechend ein permanenter Sicherheitsdialog im Rahmen des bilateralen Sicherheitsabkommens vereinbart worden. Pröll: "Es wäre nicht verantwortungsbewusst, den Sicherheitsdialog abzuschließen oder gar abzubrechen. Denn wir wollen uns auch in Zukunft im Detail über die Sicherheit dieses Kernkraftwerks informieren können. Das ist nun sichergestellt: ein erstes Expertentreffen des permanenten Dialogs ist für August des heurigen Jahres terminisiert. Gemeinsam mit der Hotline sowie dem Strahlenfrühwarnsystem haben wir nun laufend den Finger am Puls dieses Kraftwerks.

Am heutigen Informationsgespräch nahmen neben Umweltminister Josef Pröll sowie den Experten des Umweltministers aus Oberösterreich Landeshauptmann Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider, Landesrat Rudi Anscober auch NGO Vertreter mehrerer oberösterreichischer Anti-Atom-Gruppen teil.

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