Darabos: Ein Jahr BZÖ heißt ein Jahr Sesselkleben und Postenschacher

Schüssel seit einem Jahr Chef einer Regierung, die nie gewählt wurde

Wien (SK) - "Die 'politische Tätigkeit' des BZÖ ist mit Sesselkleben und Postenschacher hinreichend beschrieben", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zum heute von BZÖ-Obmann Haider und den BZÖ-Politikern Gorbach, Haubner, Scheibner und Scheuch gefeiertem einjährigen Bestehen dieser Partei. "Und ein Jahr BZÖ ist auch für Kanzler Schüssel ein beschämendes Jubiläum: Seit April 2005 steht er einer Regierung vor, die nie gewählt wurde, die nur durch den Wunsch der Regierungsmitglieder, möglichst lang auf ihren Ministersesseln zu kleben und möglichst viele Posten auf ÖVP- und BZÖ-Parteigänger zu verteilen, zusammengehalten wird." ****

Darabos sprach von einer "bedrückenden Bilanz" der schwarz-orangen Regierung: "Während sich die BZÖ- und ÖVP-Politiker gegenseitig die Jobs im staatsnahen Bereich zuschanzen, gibt es in Österreich Rekordarbeitslosigkeit und Rekordbelastungen für die kleinen Einkommen und den Mittelstand."

Für "ziemlich originell" hält der SPÖ-Bundesgeschäftsführer die heute von den BZÖ-Politikern abgegebene Begründung für die Parteispaltung vor einem Jahr: Sie wollten, so die Begründung von Gorbach und Scheibner, mit der Abspaltung von der FPÖ ein "Knittelfeld zwei" verhindern. Darabos sieht darin eine Geschichtsfälschung von "altstalinistischem Ausmaß".

Denn die Verantwortlichen für "Knittelfeld eins", allen voran Jörg Haider und Kurt Scheuch, sitzen jetzt an den Schalthebeln des BZÖ. "Als nächstes werden die BZÖler wahrscheinlich Haider und Scheuch aus den Fotos von Knittelfeld eins herausretuschieren", so Darabos abschließend. (Schuss) wf

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