Matznetter: Hätte mir mehr von WKÖ-Präsdident Leitl erwartet

Erneute Bestätigung, dass Steuerreform 2005 verpatzt ist

Wien (SK) - Die wichtigen Fragen für den Wirtschaftsstandort - wie schafft man neue Arbeitsplätze und wie entlastet man den Mittelstand - wurden am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" von Wirtschaftskammerpräsident Leitl leider nicht angesprochen, so SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Christoph Matznetter, der als Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands auch stellvertretender Präsident der Wirtschaftskammer ist, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Ich hätte mir mehr von Leitl erwartet", sagte Matznetter. ****

Leitls Aufgabe wäre es auch gewesen, Schaden für den Finanzplatz Österreich zu beschränken; bei der ausufernden Diskussion über die BAWAG habe Leitl aber den wichtigen Hinweis unterlassen, dass diese Bank heute wirtschaftlich gut da steht. Und mit der BAWAG-Diskussion würden die wirklichen Themen, Arbeit, Einkommen und KMUs, überdeckt. Denn hier habe es von Leitl nur unbefriedigende Auskünfte gegeben, sagte Matznetter.

Einmal mehr habe sich herausgestellt, dass die Steuerreform ein Flop war, weil auch der Wirtschafskammerpräsident eine neue Steuerreform eingefordert hat. Beim Bereich Beschäftigung machte Matznetter deutlich, dass die von Leitl angekündigten zusätzlichen 200.000 Stellen bis 2010 bei einer ÖVP-geführten Regierung "reine Illusion" seien, zumal in den vergangenen sechs Jahren unter der Regierung Schüssel das Gesamtvolumen stagniert habe. Zuwächse gab es, wie eine aktuelle Studie des WIFO für die AK gezeigt hat, ausschließlich bei der Teilzeit, während zugleich 85.000 Vollzeitarbeitsplätze verloren gingen.

"Ich hätte mir von Präsident Leitl erwartet, dass er sagt, wie man zu zusätzlichen Investitionen im Bereich der KMUs kommt", so Matznetter, "damit hätte Leitl auch die Frage beantworten müssen, wo er bei der letzten Steuerreform war, bei der die Klein- und Mittelbetriebe leer ausgegangen sind."

Zum Thema Wirtschaftskompetenz merkte Matznetter an, dass Österreich unter der Regierung Schüssel zum "Insolvenzeuropameister" geworden sei. Sehr viele Mitglieder der WKÖ sind davon betroffen, "auch dazu hätte ich mir ein Wort von Präsident Leitl erwartet", so Matznetter. (Schluss) wf

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