Volksgarage Neubau - SP-Husty fordert BV Blimlinger auf, zu seinem Wort zu stehen

SPÖ Neubau fordert eine Befragung auf Basis der Mehrheitsbeschlüsse in der Bezirksvertretung

Wien (SPW-K) - "Weder Inhalt, noch Personenkreis oder Art der Befragung des Grünen Bezirksvorstehers zu einer Volksgarage in Neubau sind in einem demokratischen Gremium beraten worden. Auch über die Form der Auswertung ist nichts bekannt.", kritisiert der Neubauer SPÖ-Bezirksvorsteher Stellvertreter Rainer Husty die von Bezirksvorsteher Blimlinger angekündigte Befragung. "In punkto dilletantischer Vorgangsweise macht Blimlinger der Bezirksvorsteherin des ersten Bezirks, Ursula Stenzel Konkurrenz."

Nach Meinung aller anderen Fraktionen hätte die Befragung in Neubau bezirksweit und nach ausreichender und sachlicher Information über das Garagenprojekt erfolgen sollen. "Bei einer Bürgerversammlung im September 2005 wurde das vom Bezirksvorsteher sogar versprochen. Was die Grünen in anderen Bezirken fordern, wird von den Grünen in Neubau nicht zugelassen!", fordert Husty Blimlinger auf, zu seinem Wort zu stehen.

Die Neubauer SPÖ tritt für eine Bürgerbefragung im gesamten Bezirk ein. "Die Parkplatznot in Neubau ist evident. Es gibt zahlreiche Maßnahmen, dieses Problem zu lösen. Eine davon ist der Bau einer Volksgarage", umreißt Husty die Position der SPÖ. "Bei den Grünen herrscht offenbar noch immer totale Panik vor einer bezirksweiten Befragung. Hat doch die Grüne Vorsitzende der Bezirksverkehrskommission in einer Sitzung erklärt, wenn die Bevölkerung des ganzen Bezirks befragt werde, 'bekommen wir ein Ergebnis, dass wir nicht wollen'". Husty erwartet aber, dass Blimlinger auch ein Ergebnis akzeptiert, dass den grünen Intentionen nicht entspricht. "Für uns wird das Ergebnis einer bezirksweiten Befragung jedenfalls bindend sein", erklärt Husty. (Schluss)

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