Die Parlamentswoche auf einen Blick (03. 04. - 07. 04.) Ausschüsse, Besuch aus Bulgarien, Freud-Symposion

Dienstag, 04. April

Der erste Teil der Sitzung des Verfassungsausschusses ist
voraussichtlich öffentlich: Auf der Tagesordnung stehen die
Tätigkeitsberichte des Digitalisierungsfonds und des
Filmförderungsfonds für das Jahr 2004 sowie der
Digitalisierungsbericht 2005, die nach dem Willen der
Koalitionsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden sollen. In
nichtöffentlicher Sitzung steht u.a. die Änderung des
Privatfernsehgesetzes zur Debatte. (10 Uhr)

Mittwoch, 05. April

Auch im Kulturausschuss ist voraussichtlich der Beginn der
Sitzung öffentlich: Auf der Tagesordnung stehen der Kulturbericht
2004 und der Restitutionsbericht 2003/2004. In nichtöffentlicher
Sitzung geht es dann u.a. um eine Novelle zum Bundesgesetz über
die vorübergehende sachliche Immunität von Leihgaben zu
Ausstellungen der Bundesmuseen. (10 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt seinen bulgarischen
Amtskollegen, den Präsidenten der bulgarischen
Nationalversammlung, Georg Pirinski. (10 Uhr)

Im Anschluss an dieses Gespräch trifft der Gast aus Sofia mit
Bundesratpräsidentin Sissy Roth-Halvax zusammen. (11 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss nimmt seine im Vorjahr unterbrochenen
Verhandlungen über Berichte des Rechnungshofs wieder auf. Auf der
Tagesordnung stehen die Bundespolizeidirektion Salzburg und die
Medizinuni Graz. (13 Uhr)

Präsident Pirinski setzt den Reigen seiner Gespräche im Parlament
mit Aussprachen mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses
(14.30 Uhr) und des EU-Unterausschusses fort. (15.30 Uhr)

Donnerstag, 06. April

An der Spitze der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses
stehen der Außenpolitische Bericht 2004 und der Bericht über das
EU-Arbeitsprogramm 2006; dieser Teil der Sitzung ist daher
voraussichtlich öffentlich. In nichtöffentlicher Debatte werden
dann eine Änderung des Konsulargebührengesetzes , internationale
Abkommen, Anträge – darunter ein Vier-Parteien-Antrag zur
Nominierung von SOS-Kinderdorf für den Friedensnobelpreis - und
zwei Petitionen – darunter jene, in der der Nationalrat ersucht
wird, in die diskutierte Präambel einer neuen Verfassung eine
Bestimmung aufzunehmen, in der sich Österreich zur Wahrung des
Selbstbestimmungsrechts "des vom Land Tirol abgetrennten Tiroler
Volkes deutscher und ladinischer Sprache" und um den Schutz der
Rechte der Südtiroler – sowie der Bericht über die Fortschreibung
des Dreijahresprogramms der Entwicklungspolitik behandelt. (13.30
Uhr)

Freitag, 07. April

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats lädt anlässlich des 150.
Geburtstags von Sigmund Freud zum Symposion "Psychoanalyse,
Gesetz und Demokratie". Den Festvortrag hält Prof. Dr. John S.
Kafka. (16 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und
Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und
Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als
Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: [email protected], Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA

print