Die Parlamentswoche auf einen Blick (03. 04. - 07. 04.) Ausschüsse, Besuch aus Bulgarien, Freud-Symposion

Dienstag, 04. April

Der erste Teil der Sitzung des Verfassungsausschusses ist voraussichtlich öffentlich: Auf der Tagesordnung stehen die Tätigkeitsberichte des Digitalisierungsfonds und des Filmförderungsfonds für das Jahr 2004 sowie der Digitalisierungsbericht 2005, die nach dem Willen der Koalitionsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden sollen. In nichtöffentlicher Sitzung steht u.a. die Änderung des Privatfernsehgesetzes zur Debatte. (10 Uhr)

Mittwoch, 05. April

Auch im Kulturausschuss ist voraussichtlich der Beginn der
Sitzung öffentlich: Auf der Tagesordnung stehen der Kulturbericht 2004 und der Restitutionsbericht 2003/2004. In nichtöffentlicher Sitzung geht es dann u.a. um eine Novelle zum Bundesgesetz über
die vorübergehende sachliche Immunität von Leihgaben zu Ausstellungen der Bundesmuseen. (10 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt seinen bulgarischen Amtskollegen, den Präsidenten der bulgarischen
Nationalversammlung, Georg Pirinski. (10 Uhr)

Im Anschluss an dieses Gespräch trifft der Gast aus Sofia mit Bundesratpräsidentin Sissy Roth-Halvax zusammen. (11 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss nimmt seine im Vorjahr unterbrochenen Verhandlungen über Berichte des Rechnungshofs wieder auf. Auf der Tagesordnung stehen die Bundespolizeidirektion Salzburg und die Medizinuni Graz. (13 Uhr)

Präsident Pirinski setzt den Reigen seiner Gespräche im Parlament mit Aussprachen mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses (14.30 Uhr) und des EU-Unterausschusses fort. (15.30 Uhr)

Donnerstag, 06. April

An der Spitze der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses stehen der Außenpolitische Bericht 2004 und der Bericht über das EU-Arbeitsprogramm 2006; dieser Teil der Sitzung ist daher voraussichtlich öffentlich. In nichtöffentlicher Debatte werden dann eine Änderung des Konsulargebührengesetzes , internationale Abkommen, Anträge – darunter ein Vier-Parteien-Antrag zur Nominierung von SOS-Kinderdorf für den Friedensnobelpreis - und zwei Petitionen – darunter jene, in der der Nationalrat ersucht wird, in die diskutierte Präambel einer neuen Verfassung eine Bestimmung aufzunehmen, in der sich Österreich zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts "des vom Land Tirol abgetrennten Tiroler Volkes deutscher und ladinischer Sprache" und um den Schutz der Rechte der Südtiroler – sowie der Bericht über die Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Entwicklungspolitik behandelt. (13.30 Uhr)

Freitag, 07. April

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats lädt anlässlich des 150. Geburtstags von Sigmund Freud zum Symposion "Psychoanalyse,
Gesetz und Demokratie". Den Festvortrag hält Prof. Dr. John S. Kafka. (16 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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