Cap und Pilz diskutieren über linken Populismus

Wien (SK) - "Wenn man auf die Ängste, Nöte und Sorgen der Bevölkerung hört, wenn man sie überprüft, mit seinen eigenen Überzeugungen und Positionen abgleicht und daraus Lösungen anbietet, wenn das Populismus ist, dann lasse ich mich gerne einen Populisten nennen", so der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag bei der Ö1-Veranstaltung "Im Klartext" zum Thema "Wie populistisch dürfen Linke sein?". Cap, der sich mit dem Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz eine unterhaltsame Diskussion auf hohem Niveau lieferte, betonte aber auch, dass der Begriff sehr häufig unterschiedlich interpretiert werde. "Im Zuge der Diskussion um die EU-Ratspräsidentschaft hat sich gezeigt, dass der Begriff auch schnell hervorgeholt wird, um den politischen Gegner zu stigmatisieren und die Diskussion abzuwürgen", so Cap. ****

Populismus sei auch ein streitbarer, oder "Kaugummi"-Begriff, wie Cap festhielt. Er werde interpretiert, wie ihn der jeweils Verwendende gerade brauche - in Österreich werde er vor allem dafür benutzt, um den politischen Gegner zu stigmatisieren und eine Diskussion zu vermeiden. "Wir haben die Ratspräsidentschaft kritisiert für ihre Untätigkeit, für die Tatsache, dass nichts getan wird für die 30 Millionen Menschen, die in Europa auf Jobsuche sind. Dann kommt Molterer und sagt 'böser Populist'. Für die ÖVP war ja jeder, der nicht mit dem Weihrauchkessel herumrennt und die beste Ratspräsidentschaft aller Zeiten und Wolfgang Schüssel huldigt ein Populist", erklärte Cap.

Es gebe einen klaren Unterschied zwischen der Verwendung des Begriffs in Kontinentaleuropa und den USA, betonte Cap. In den USA sei der Begriff viel positiver besetzt. "Dort versteht man unter dem Hören auf die Wünsche, Ängste und Sorgen der Bevölkerung den ureigensten Sinn des Abgeordneten", erklärte Cap. Der Unterschied zwischen linkem und rechtem Populismus sei klar: "Der rechte Populismus will nur die Probleme aufzeigen und Emotionen schüren, an Lösungsvorschlägen ist er gar nicht interessiert." Hier stimmte auch Pilz zu, der aber noch anfügte, dass er durchaus der Meinung sei, dass es auch im rechten Spektrum Populisten gäbe, die dies auch aus tiefster Überzeugung vertreten würden. "Bei Jörg Haider war dies aber keinesfalls der Fall. Er hat nur nach Wählerstimmen geschaut", so Pilz, der sich selbst nicht als Populist sehen wollte.

Auf die Frage, ob Pilz sich populistisch bei der Debatte um die Eurofighter oder Grassers Homepage verhalte, verneinte der Abgeordnete der Grünen. "Da haben wir nur getan, was die ureigenste Aufgabe eines Parlamentes sein muss", so Pilz. Cap stimmte Pilz hier vollkommen zu und betonte ebenfalls, dass der Populismusvorwurf in dieser Frage gänzlich unangebracht sei. Der Definition Pilz', der argumentiert hatte, dass die Positionen der Grünen oft Minderheitspositionen gewesen seien, die man auch in manchen Fällen zu Mehrheitspositionen gemacht habe, konnte Cap aber nicht zustimmen. "Der Peter Pilz entschuldigt sich ja fast, dass er in der Frage der Eurofighter auf der Seite der Mehrheit steht. Da tut mir die Werbeagentur schon leid, die der Abgeordnete Pilz da für die Nationalratswahlen briefen wird. Wollen die Grünen wirklich so klein wie möglich bleiben, nach dem Motto 'Wir wollen ja gar nicht über zehn Prozent. Nur ja nicht die Meinung der Mehrheit teilen, dass könnte populistisch sein'." Diese Angst vor dem Vorwurf des Populismus sei für ihn nicht gegeben, so Cap. "Wenn man auf die Ängste, Nöte und Sorgen der Bevölkerung hört, wenn man sie überprüft, mit seinen eigenen Überzeugungen und Positionen abgleicht und daraus Lösungen anbietet, wenn das Populismus ist, dann lasse ich mich gerne einen Populisten nennen", betonte der gf. Klubobmann der SPÖ abschließend. (Schluss) js

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