WirtschaftsBlatt Kommentar vom 30.3.2006: Die Ära Sharon ist endgültig vorbei - von Herbert Geyer

Wien (OTS) - Gott mög’ abhüten von allem, was noch ein Glück ist", wusste bereits Friedrich Torbergs Tante Jolesch. Und ein Grossteil der Israelis wird ihr wohl beipflichten. Denn die Knesseth-Wahlen haben nicht zur befürchteten Radikalisierung geführt (was noch ein Glück ist), eine handlungsfähige Regierung ist aber weit und breit nicht in Sicht.
In Kombination mit der dramatisch gesunkenen Wahlbeteiligung ist der Wahlausgang tatsächlich nicht ganz leicht zu interpretieren:
Normalerweise bevorzugt eine schwache Wahlbeteiligung radikale Splittergruppen. Das ist aber nicht geschehen: Zwar wurde der Likud-Block zwischen der Neugründung von Ex-Premier Ariel Sharon, Kadima, und noch radikaleren Rechtsparteien aufgerieben, aber es gab keine echte Gewichtsverlagerung nach rechts. Und auf der Linken wurde die gemässigte Arbeiterpartei sogar relativ gestärkt - sie hat auch weit weniger an Kadima verloren als erwartet.
So wenig eindeutig dieses Wahlergebnis also ist, so eindeutig ist seine wichtigste Aussage: Der Sonderweg des im Koma liegenden Premiers Ariel Sharon - durch freiwillige Rückgabe einzelner Palästinensergebiete den Arabern einen Frieden nach seinen Vorstellungen aufzuzwingen - ist am Ende. Der grösste Wahlsieger ist damit auch gleich der grösste Verlierer: Kadima, der in den Umfragen bis zu 44 der 120 Knesseth-Mandate vorhergesagt wurden, blieb mit nur 28 Parlamentssitzen weit unter den Erwartungen.
Bekanntlich war es Sharon, der als Oppositionspolitiker mit einem Besuch auf dem Tempelberg den Startschuss für die zweite Intifada gab. Und es war Sharon, der nach einem grandiosen Wahlsieg systematisch Infrastruktur, Moral und Ansehen der Palästinenser-Selbstverwaltung in Trümmer legte (und damit indirekt den Wahlsieg der Hamas provozierte). Es war also Sharon, der die für einen nachhaltigen Frieden in Nahost unerlässliche Gesprächsbasis zwischen Israel und den Palästinensern zerstörte.
Unter den potenziellen Koalitionspartnern der Kadima gibt es keinen, der Sharons Sonderweg unterstützen könnte: Die gestärkten rechten Splitterparteien nicht (die sind gegen jedes territoriale Zugeständnis), und die Linke schon gar nicht (die setzt auf Verhandlungslösungen). Die Ära Sharon wird damit zur Episode.
Und das ist wohl bereits das Beste, was sich aus diesem Wahlergebnis herauslesen lässt. Denn in welche Richtung es jetzt weiter geht, ist offen.

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