Leichtfried: "Wegekostenrichtlinie muss erst noch zu einem großen Schritt gemacht werden"

Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgaben müsste mittelfristiges Ziel sein

Wien (SK) - Den heute anstehenden Beschluss am EU-Verkehrsministergipfel in Brüssel zur Wegekostenrichtlinie bezeichnet SPÖ-Europaabgeordneter Jörg Leichtfried als "derzeit noch kleinen Schritt, der aber durchaus zu etwas großem werden kann". "Entscheidend wird das Berechnungsmodell für die externen Kosten sein. Gelingt es, dieses in einer positiven Weise in den kommenden beiden Jahren auszuarbeiten, wäre tatsächlich ein großer Schritt in Richtung einer ökologisch vernünftigeren Verkehrspolitik gelungen." ****

"Die EU-Kommission ist nun aufgefordert, möglichst rasch, spätestens aber in zwei Jahren ein Modell für die Berechnung der externen Kosten für den Straßentransport vorzulegen. Damit käme es zu einer Verbesserung und zu mehr Ehrlichkeit bei der Wettbewerbssituation zwischen Straße, Bahn und Binnenschifffahrt. Wie auch vom Europäischen Parlament gefordert, muss diese Berechnung eine Auswirkungsanalyse und eine Strategie-Präsentation zur schrittweisen Einberechnung aller Transportarten beinhalten", so Leichtfried.

Als nächsten Schritt, der mittelfristig umgesetzt werden muss, fordert Leichtfried - in Anlehnung an das Schweizer System - eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe. Der Vorteil dieser Abgabe liegt einerseits darin, dass sie auf allen Straßen der Schweiz eingehoben und dass sie nach zulässigem Gewicht und vor allem nach den Emissionen der Fahrzeuge berechnet wird. Damit ist es in der Schweiz gelungen, die Güter vermehrt von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Gleichzeitig wurden die Fuhrparks effizienter und wirtschaftlicher genutzt und trotz eines höheren Transportvolumens kam es auf den Straßen zu einem verringerten LKW-Verkehr.

"Gerade für Österreich wäre das, nach der Einberechnung der externen Kosten, ein weiterer entscheidender Schritt", meint der SPÖ-Abgeordnete abschließend. (Schluss) ps/mp

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