Koza (UG): "Köpfe austauschen alleine ist zu wenig!"

Für Unabhängige GewerkschafterInnen (UG) darf es keinen Weg zurück ins 'business as usual' geben. Hundstorfer kein Zeichen für politische Erneuerung.

Wien (OTS) - "Mit dem Austausch von Köpfen alleine ist es nicht getan. Verzetnitsch hat den richtigen Schritt gesetzt und dafür ist ihm auch Respekt zu zollen. Wenn nun allerdings in den Gewerkschaften wieder 'business as usual' einkehrt, hat die sozialdemokratische Führungsspitze den Ernst der Lage nicht erkannt," fordert Markus Koza, Vertreter der Unabhängigen GewerkschafterInnen (UG) im ÖGB-Bundesvorstand und Bundessekretär der AUGE/UG einen politischen und strukturellen Kurswechsel im ÖGB ein.

"Jetzt ist eine umfassende Demokratisierung des ÖGB gefragt und eine Positionierung als von Parteien und Staat unabhängige, überparteiliche Organisation. Gerade die Verquickung von Partei und Gewerkschaft, wie es im Falle der SPÖ etwa gegeben ist, macht es prinzipiellen GewerkschaftsgegenerInnen in BZÖ, FPÖ und ÖVP leicht, parteipolitisches Kapital auf Kosten des ÖGB zu schlagen," so Koza weiter. "Wir fordern eine stärkere Mitgliederorientierung, die vor allem auch direkte und unmittelbare Gewerkschaftswahlen einschließt. Die ÖGB-Mitglieder selbst sollen in Urwahlen ihre politischen VertreterInnen wählen - sowohl den, besser sogar die PräsidentIn sowie ihre VertreterInnen im ÖGB-Bundesvorstand und den Gewerkschaftsgremien. Was in den Arbeiterkammern möglich ist, sollte wohl auch für den ÖGB nicht unmöglich sein. Die ÖGB-Spitzen haben sich vor allem gegenüber ihren Mitgliedern zu verantworten, nicht nur gegenüber den FunktionärInnen." Für alle ÖGB-Spitzenfunktionäre -egal ob rot oder schwarz - sollte eine Unvereinbarkeit zwischen gewerkschaftlichem und parteipolitischem Mandat in einer gesetzgebenden Körperschaft geben. "Es ist wenig glaubwürdig, wenn Vorsitzende per Statut überparteilicher Gewerkschaften gleichzeitig für Parteien in Nationalrat oder Landtagen sitzen und dort Gesetze mitbeschließen, die gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen gerichtet sind. In diesem Sinne ist der interimistische Vorsitzende Rudolf Hundstorfer kein Zeichen für Selbstkritik und Erneuerung, ist er doch erster Vorsitzender des Wiener Gemeinderats und entsprechend SPÖ-Abgeordneter. Als erste Forderung seitens der UG sollte er zumindest als Gemeinderatsvorsitzender zurücktreten," schließt Koza.

Rückfragen & Kontakt:

AUGE/UG
Markus Koza
Tel.: 01/505 19 52

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | AGG0001