Spindelegger: Hat die SPÖ Angst vor Erfolgen des Bundeskanzlers?

Gusenbauer soll zu unsozialen Finanzdebakeln Stellung nehmen

Wien, 23. März 2006 (ÖVP-PK) Anscheinend habe die Gusenbauer-SPÖ solche Angst vor Erfolgen des Bundeskanzlers beim Europäischen Rat und in der EU-Ratspräsidentschaft, dass sie bereits im Vorfeld des EU-Rates eine der üblichen Jammerattacken reite. Das sagte heute, Donnerstag, der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Abg.z.NR Dr. Michael Spindelegger. "Bundeskanzler Schüssel hat klar gemacht, dass die Schwerpunkte des Gipfels Arbeit, Beschäftigung und Wirtschaftswachstum heißen. Schon jetzt alles schlechtzureden zeigt nur, dass es der SPÖ als Nein-Sager-Partei nicht um die Sache geht, sondern nur darum, ihre Politik der Jammerei fortsetzen zu können", so Spindelegger. ****

Aber vielleicht wollen die Genossen auch nur von den eigenen Skandalen bei BAWAG und ARBÖ ablenken, fragt sich Spindelegger. "Wer bei einer solchen Geldvernichtungsaktion, wie bei der BAWAG, schweigend zuschaut, betreibt doch nur Kindesweglegung. Außerdem muss man sich wirklich fragen, wie die SPÖ, die unter ihrer Verantwortung nur Misswirtschaft und Arbeitsplatzvernichtung betrieben hat, fähig sein soll, auch nur einem einzigen Arbeitsplatzsuchenden zu helfen", so Spindelegger. Bundeskanzler Schüssel habe jedenfalls klare Ziele für diesen EU-Gipfel gemacht, um die Beschäftigungschancen und die Zukunftsmöglichkeiten der europäischen Wirtschaft, speziell der Klein- und Mittelbetriebe, stimulieren zu können. Dazu werde er auch die europäischen Sozialpartner in die Diskussion mit einbinden.

Mit den 1.400 Millionen Euro, die bei der BAWAG in den Sand gesetzt wurden, hätte man sechs Qualifizierungs- und Beschäftigungspakete für alle arbeitssuchenden Menschen in Österreich finanzieren können. "Anstatt vorsorglich zu jammern und alles schlecht zu machen, soll die Gusenbauer-SPÖ lieber einmal zu ihren Gewerkschaftsbank- und ARBÖ-Skandalen Stellung nehmen. Was dort geschehen ist, ist nicht nur ein nie da gewesenes Finanzdebakel, es ist letztendlich auch zutiefst unsozial", so Spindelegger abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0008