EU-Wirtschaftsprogramm/Wien - SP-Schieder: "Die EU könnte wirtschaftlich besser dastehen"

SPÖ hat als einzige Partei ein Programm entwickelt, das Europa auf den Wachstumspfad zurückführt

Wien (SPW-K) - Das EU-Wirtschaftsprogramm stand Mittwoch Abend im Mittelpunkt eines Seminars mit dem Wiener Europasprecher Mag. Andreas Schieder und den beiden Ökonominnen Mag. Marion Ibetsberger und Mag. Tobias Schweitzer, die an der Erstellung des Programms mitwirkten. "Die Kernpunkte des Wirtschaftsprogramm sind soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Prosperität", betonte Schieder. "Dass das kein Widerspruch sein muss, zeigt das Beispiel Skandinaviens." Europa brauche Wachstum und Beschäftigung durch eine koordinierte Wirtschafts- Fiskal, und Verteilungspolitik und eine Geldpolitik, die Massenkaufkraft und Binnennachfrage unterstützt.

Dazu seien eine harmonisierte europäische Steuerpolitik und EU-weite soziale Mindestnormen notwendig, so Schieder weiter. "Koordinierte Investitionen in Infrastruktur, Forschung, Entwicklung und Bildung schaffen den notwenigen Impuls." Darüber hinaus brauche es auch ein hohes Niveau an öffentlichen Dienstleistungen, und deren EU-weite ebenso wie eine konsequente Wettbewerbspolitik zur Verhinderung privater Monopole.

Derzeit falle der wirtschaftspolitische Befund Europas leider negativ aus: "Wir haben eine hohe Arbeitslosigkeit mit 32 Mio Arbeitssuchenden in der EU, ein schwaches Wirtschaftswachstum, das weit hinter dem schnitt vergangener Jahre zurückbleibt, eine schwache Lohnentwicklung und Binnennachfrage", unterstrich Schieder. "So muss es aber nicht sein: die EU hat die besten Voraussetzungen wirtschaftlich besser da zu stehen: Die SPÖ hat als einzige Partei Österreichs ein Programm entwickelt, das Europa auf den Wachstumspfad zurückführt, Beschäftigung schafft und das europäische Wohlfahrtmodell vertieft."

"Uns SozialdemokratInnen liegen die Menschen und der Erfolg des europäischen Modells am Herzen, deshalb haben wir uns auch Gedanken gemacht, wie die Probleme zu lösen sind. das europäische Wirtschaftsprogramm der SPÖ ist ein erfolgreicher Beitrag dazu!" (Schluss)

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