Hakl: Wichtiges Signal der EU zum Breitbandausbau

EU-Kommission bestätigt Kurs der Bundesregierung

Wien (ÖVP-PK) - "Als Sprecherin für Telekommunikation und neue Technologien begrüße ich den breiten Konsens der EU-Kommission über die Wichtigkeit eines leistungsfähigen und flächendeckenden Breitbandnetzes und halte es für wichtig, dass seitens der EU finanzielle Mittel aus den Fördertöpfen für einen weiteren Ausbau dieser Technologien zur Verfügung gestellt werden", so heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Mag. Karin Hakl anlässlich einer entsprechenden kürzlich veröffentlichten Mitteilung der Europäischen Kommission. Damit werde ein wichtiges Anliegen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes aufgegriffen. ****

In der Mitteilung der Europäischen Kommission an den Rat und das EU-Parlament streichen die vier Kommissarinnen für Informationsgesellschaft und Medien, Wettbewerb, Regionalpolitik, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in ganz Europa heraus und geben Empfehlungen an die Nationalstaaten aus. Die Kommissarinnen fordern nationale Subventionen zum Ausbau der Breitbandtechnologien und kündigen auch eine Zweckbindung von Mitteln aus verschiedenen EU-Fördertöpfen für die Jahre 2007 bis 2013 an, erläuterte Hakl.

"Die Österreichische Bundesregierung hat gemeinsam mit den Bundesländern im Rahmen der Breitbandinitiative insgesamt 60 Millionen Euro für den Ausbau von Breitbandinternet in ländlichen Regionen zur Verfügung gestellt. Der Breitbandausbau ist in Österreich weit fortgeschritten. Damit entsprechen wir bereits heute einer der Empfehlungen der Kommission. Das bestätigt, dass unser eingeschlagener Kurs der richtige ist. Die zusätzlichen Mittel aus den Strukturfonds und den Fonds zur ländlichen Entwicklung verringern die "digitale Kluft" zwischen Stadt und Land und kommen hauptsächlich Ziel-1- und Ziel-2-Gebieten wie dem Burgenland zugute. Damit wächst der finanzielle Spielraum auch für andere Regionen in Österreich. Das ist ein wichtiges Bekenntnis zur Entwicklung des ländlichen Raumes, denn heute sind leistungsfähige Datenhighways gleich wichtig wie eine funktionierende Straßen- oder Schieneninfrastruktur", so Hakl abschließend.
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