"Kleine Zeitung" Kommentar: "An den Unglücksorten der SPÖ ist der Parteichef machtlos" (Von Hans Winkler)

Ausgabe vom 23.03.2006

Graz (OTS) - Es war einer der politischen Werbeauftritte der Regierung, bei denen es meist ebenso um Inhalt wie um wirkungsvolle Fotos geht: In einer abgelegenen Halle des Wiener Südbahnhofs fröstelten Wolfgang Schüssel und Ursula Plassnik vor einer in den Farben unseres EU-Logos gestrichenen Taurus-Lokomotive der ÖBB und sprachen über den bevorstehenen EU-Rat.

Aus dem Hintergrund beobachtete den Auftritt auch ein leitender Mitarbeiter der SPÖ, der anscheinend zur "Feindbeobachtung" gekommen war. Er kann die bizarre Szene nur mit Neid betrachtet haben. Denn während die faktisch einzige Regierungspartei keine Gelegenheit auslässt, Politik zu machen und das wirkungsvoll zu vermarkten, stolpert seine eigene Partei von Missgeschick zu Missgeschick.

Da verdient der Sekretär des sozialistischen Paradeklubs Arbö mehr als der Bundeskanzler und manövriert seinen Verein in eine Krise, ohne dass die Kontrollore etwas dagegen tun.

Da versenkt die Bawag Milliarden in den Gewässern der Karibik oder setzt sie in den Wüstensand und der neue Chef erfährt erst nach und nach die ganze Wahrheit. Der Eigentümer ÖGB fühlt sich für nichts verantwortlich.

Da stellen sich in Oberösterreich Landes-SPÖ, ÖGB und Arbeiterkammer in einem bitteren Konflikt gegen die ohnehin sozialdemokratisch gesinnte Belegschaft der Aluminiumhütte Amag, die ihre Anteile an der Firma verkaufen und dabei Geld verdienen möchte.

Gewiss: Für keinen dieser Fälle kann Alfred Gusenbauer etwas. Dennoch wirkt sich jeder verheerend auf die SPÖ aus. Während der Parteichef sich bemüht, für seine Partei so etwas wie Wirtschaftskompetenz zu erwerben, beweisen andere SPÖ-Funktionäre täglich, dass die SPÖ nicht einmal mit eigenem Geld umgehen kann. Wie sollte sie es mit dem des Steuerzahlers?

Wortlos muss der Parteivorsitzende dem allen zuschauen, denn jeder der Akteure an den politischen Unglücksorten seiner Partei ist mächtiger als er. So bietet die SPÖ ein alles andere denn überzeugendes Bild.

Symptomatisch dafür ist der ( und hier stimmt das Diktum wirklich) Zickzack-Kurs der SPÖ bei der Elite-Universität. Zuerst dagegen, entdeckte sie dann ihre Sympathie für die Sache, um jetzt wieder im Schmollwinkel zu sein.

Ebenso schwankend ist der EU-Kurs der SPÖ. Gusenbauer ist einmal populistisch, dann gibt er sich dann wieder staatspolitisch verantwortungsvoll. Dabei kommt ihm genau das abhanden, was die Wahl entscheiden wird: Die klare Statur einer Führungspersönlichkeit. ****

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