Plassnik: Ausblick auf weitere Europa-Schwerpunkte

Frühjahrsgipfel - Vertrauen in das Projekt Europa soll gefestigt werden

Wien (ÖVP-PK) - Wir verfolgen die Situation im Nahen Osten mit großer Aufmerksamkeit. Die Eckpunkte unserer Position zur Hamas sind klar und unverändert: Gewaltverzicht, Anerkennung des Existenzrechts Israels und Einhaltung bestehender Vereinbarungen", betonte Außenministerin Dr. Ursula Plassnik, heute, Dienstag, im Hauptausschuss. ****

Weiteres Schwerpunktthema des österreichischen Vorsitzes, worüber auch beim informellen Außenministertreffen in Salzburg letzte Woche ausführlich beraten wurde, sei der Balkan. Die Außenministerin betonte in diesem Zusammenhang die gute Verbindungen zum Balkan und verweise auf eine Reihe von Fortschritten in den Balkanländern, die bereits erreicht werden konnten. "Es ist wichtig, dass wir hier, in dieser Strategie der Ermutigung, Schritt für Schritt vorangehen", sagte die Außenministerin.

Die Außenministerin erklärte, dass sie anlässlich des Abendessens der Außenminister am Rande des Europäischen Rates die Zukunftsdebatte wieder thematisieren werde. "Ich möchte hier unter den Außenministern einen Impuls setzten und den Faden dieser Diskussion wieder aufnehmen" sagte Plassnik. Sie verwies darauf, dass die Themen des Europäischen Rates - Wachstum, Beschäftigung und Energie - ebenfalls zentrale Elemente der europäischen Zukunft sind. "Dies ist Teil unserer Zielsetzung, das Vertrauen der Bürger in Europa wieder zu festigen", so die Außenministerin.

In diesem Zusammenhang nannte die Außenministerin auch den Bereich der Erweiterung und Aufnahmefähigkeit der EU. Sie zeigte sich erfreut, dass die Diskussion zur Aufnahmefähigkeit nun in Gang gekommen sei. "Ich hoffe, dass nun eine sachliche und nüchterne Erörterung zu diesem Punkt möglich ist", so Plassnik abschließend. (Schluss)

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