SK-Dokumentation gibt Brineks Haltung zum Exzellenz-Institut richtig wieder

Wien (ÖVP-PK) - Die "SK-Dokumentation" zu Brineks Dialogbereitschaft betreffend das Exzellenz-Institut Austria gibt den Sachverhalt richtig wieder, das heißt: "heute hätten wir den Dialog zur Weiterentwicklung des Initiativantrages im Ausschuss fortsetzen können", nachdem die Eckpunkte klar waren. Bereits vorige Woche hat die ÖVP die Aufstockung des Kuratoriums begrüßt. In diesem sollen mindestens sieben unabhängige WissenschafterInnen sitzen - zusammen mit den sieben von Bund und Land Niederösterreich nominierten anderen Mitgliedern. Jetzt ginge es um die Formulierung der Bestellungsmodalitäten, so heute, Dienstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek ****

Des Weiteren habe sich die ÖVP immer für eine Aufstockung der Mittel für den FWF ausgesprochen. Dies ginge aber nicht in einem Exzellenz-Institutsgesetz, sondern müsse separat verhandelt werden.

"Broukal und die SPÖ haben heute mit ihrer Verweigerung des Dialoges im Wissenschaftsausschuss ihr wahres Gesicht gezeigt: An einer konstruktiven Lösung sind sie offenbar nicht interessiert", schloss die ÖVP-Abgeordnete.
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