Elite-Uni: Bleckmann erfreut über "Einschwenken" des Koalitionspartners

Wien (OTS) - Mit einem "Guten Morgen" begrüßte heute die Wissenschaftssprecherin des Freiheitlichen Parlamentsklubs Abg. Dr. Magda Bleckmann (BZÖ) im Zuge einer Pressekonferenz mit Staatssekretär Mag. Eduard Mainoni das Einschwenken der ÖVP auf die Linie des BZÖ im Bezug auf das "Institute of Science and Technology" ebenso wie den von Minister Bartenstein angekündigten VP-Kurswechsel beim Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

"Endlich hat auch die ÖVP die Wichtigkeit der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten erkannt", zeigte sich Bleckmann erfreut. Auch bei der Elite-Universität sei es ja schlussendlich zu einem gewissen Umdenken gekommen. "Jetzt fließen auch unsere Vorstellungen in die Umsetzung mit ein. Wir haben ja schon anfänglich deponiert, dass die Rahmenbedingungen zwar von der Politik geschaffen werden müssen, aber diese dann die Finger von der Sache lassen muss und die Bahn frei gemacht gehört für die Wissenschaft und Forschung", so Bleckmann. Dem werde jetzt entsprechend Rechnung getragen, indem internationale Wissenschafter in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Der jetzt in Diskussion stehende Vorschlag, basierend auf einem internationalen Komitee, wird mit nationalen und internationalen Wissenschaftern intensiv besprochen. "Wir wollen jetzt mit den Wissenschaftern ganz genau besprechen, was ihnen besonders wichtig erscheint und wie sie sich die Gestaltung vorstellen, damit es zur größtmöglichen Anerkennung und Zustimmung kommt", sagte die Wissenschaftssprecherin.

"Die Anliegen der Wissenschafter waren unter anderem die Stärkung des Kuratoriums. Es wird 14 Mitglieder haben, wovon zumindest sieben Wissenschafter sein werden, die auch von Wissenschaftern nominiert werden sollen", so Bleckmann. Das erste Gremium müsse allerdings noch von der Politik ernannt werden, da man ja irgendwo beginnen müsse. In der Folge könne sich das Kuratorium dann selbst mit Leuten aus der Wissenschaft erneuern. "Der erste Schritt muss zwar von außen als Rahmenbedingung vorgegeben werden, erfolgt aber auch bereits auf Vorschlag der Wissenschafter", sagte Bleckmann.

Die weiteren Mitglieder des Kuratoriums werden dann von Bundes- und Landesregierung nominierte Experten sein. Zur Bestellung des Präsidenten solle sich, wie in anderen Aufsichtsräten auch, aus dem Kuratorium heraus ein Ausschuss bilden, der mit der Suche nach einer geeigneten Person beauftragt wird. "Somit wird das Kuratorium die Entscheidung treffen, wer dem "Institute of Science and Technology" vorstehen soll", so die Wissenschaftssprecherin.

Es werde jetzt an der Ausarbeitung gefeilt, um alles in eine legistische Form zu bringen. "Im heutigen Wissenschaftsausschuss wird es nach Absprache mit den Fraktionsführern eine Diskussion über die inhaltlichen Abänderungsmöglichkeiten geben. Wir werden uns bemühen, der Opposition bis Freitag den legistisch ausgefeilten Abänderungsantrag vorzulegen, damit dann bis zum Plenum wirklich noch genug Zeit vorhanden ist, in zweiter Lesung zu einem Abänderungsantrag zu kommen", sagte Bleckmann. Dort stehe es dann jedem frei, diesem Antrag zuzustimmen oder nicht. Er basiert jedenfalls auf den Ideen und Anregungen eines internationalen Gremiums.

"Leider konnte sich unser Koalitionspartner nicht zu einer Ausschussunterbrechung durchringen. Vielleicht hätten wir dann schon heute eine Zustimmung im Ausschuss erhalten", so Bleckmann. Somit werde man bis zur zweiten Lesung im Plenum warten müssen. Jetzt muss auf jeden Fall einmal das Konzept beschlossen werden, damit man mit der Arbeit beginnen kann", sagte Bleckmann abschließend.

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