"Kleine Zeitung" Kommentar: "Landespolitik im Out: Schlechte Gewinner, schlechte Verlierer" (von Claus Albertani)

Ausgabe vom 16.03.2006

Graz (OTS) - Will man die aktuelle Landespolitik handfest umschreiben, passt nur ein Bild: ein Fußballspiel auf niedrigem Niveau ohne Schiedsrichter. Helmut Qualtinger meinte einst, Simmering gegen Kapfenberg, "das ist Brutalität". Das derzeitige Match ÖVP gegen SPÖ überbietet das bei weitem. Selbst langjährige Beobachter der Landespolitik haben so etwas noch nicht erlebt - die immer derber werdenden persönlichen Fouls vergiften jegliches Gesprächsklima. Kommunikation findet fast nur noch über die Medien statt, wo einer dem anderen ausrichten lässt, was er von ihm "nicht" hält. Direkte Gesprächstermine werden auf Pflichttermine reduziert.

Die Schmerzen der groben Fouls haben weniger die Akteure zu spüren, als vielmehr die Landesbürger. Denn wie unter diesen Umständen ein völlig aus dem Ruder geratenes Budget saniert werden soll, weiß keiner. Zahlen müssen es in jedem Fall die Steirer, im schlimmsten Fall deren Kinder.

Grund der ganzen Malaise ist der mit dem Machtwechsel verbundene Rollentausch. Die seit 1945 regierende ÖVP ist erstmals Nummer zwei und weiß nicht, wie sie damit umgehen soll. Der designierte Parteichef Hermann Schützenhöfer bunkert sich seit Wochen in der Burg ein und konzentriert sich auf nur ein Ziel: ein möglichst gutes Ergebnis bei der Wahl zum Parteiobmann - zuerst die Partei, später das Land. Und das Ganze ohne Not, es gibt keinen Gegenkandidaten.

Zudem hat die ÖVP keinen Plan, wie sie bei der Wahl 2010 wieder den Landeshauptmann stellen kann. Mit der momentanen Strategie - falls dieses Theater den Begriff verdient - kommt man nicht sehr weit: "Als Regierungspartei aus allen Töpfen mitnaschen, gleichzeitig überall, wo es geht, gegen die SPÖ-Mehrheit opponieren". Auch die pausenlose Wiederholung der These, man befinde sich mit nur einem Mandat weniger "auf Augenhöhe" mit der SPÖ, wirkt kindisch. So agieren schlechte Verlierer.

Auch die SPÖ hat ihre Rolle als Nummer eins in der Regierung noch nicht gefunden. Es dauerte Monate, bis man die Grundrechnungsarten gelernt hat: Eine absolute Mehrheit in der Regierung bedeutet nicht hundert Prozent der Macht. Schon gar nicht, wenn man im Landtag keine Mehrheit hat.

Sich nur darauf zu konzentrieren, der ÖVP zu demonstrieren, wo die Macht sitzt, ist kleinlich und peinlich - so agieren schlechte Gewinner.

Gut vier Jahre haben die beiden Parteien noch, einen gemeinsamen Weg zu finden. Die realistischere Hoffnung aber ist das Ende des Proporzes ab 2010. ****

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