Neues Volksblatt: "Kernproblem" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 16. März 2006

Linz (OTS) - Auch, wenn es sich natürlich aufdrängt, VP-Kritik an der Wirtschaftskompetenz der SPÖ einfach als Wahlkampfgetöse abzutun:
Die nüchterne und historische Realität spricht eine andere Sprache. Vom Konsum bis zur AZ, von der Verstaatlichten bis zum ARBÖ - wo auch immer Unternehmertum im Dunstkreis der Sozialdemokratie gefordert ist oder war, sind die Schieflagen nicht weit. Politlinien, die einmal für und dann wieder gegen Unternehmensentlastungen eintreten, überraschen da schon nicht mehr.
Bei tiefergehender Betrachtung hat die SPÖ damit ein massives Glaubwürdigkeitsproblem in einem Politikfeld, das sie sich selbst als Kernkompetenz auf die Fahnen ihres Wahlkampfs heften will: Der Arbeitsmarktpolitik. Wer die Regierung wegen der hohen Arbeitslosenzahlen - übrigens aber auch bei Rekordbeschäftigung -dauerhaft unter Beschuss nimmt, gerät flott ins Dilemma, wenn im eigenen Bereich in unschöner Regelmäßigkeit Arbeitsplätze flöten gehen. Ohne Marktwirtschaft keine Arbeitsplätze. Denn das Märchen, dass der Staat Jobs quasi einfach kaufen kann, hat sich längst als teurer Traum überlebt.

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