Jugendschutz: Haider lenkt neuerlich auf Kärntner SPÖ-Kurs ein

Kaiser: Die Kärntner SPÖ setzt sich seit Jahren für ein bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz ein und hat dies auch in Anträgen im Kärntner Landtag manifestiert

Klagenfurt (SP-KTN) - - Dass Jörg Haider neuerlich auf SPÖ-Kurs einlenkt, begrüßt der Klubobmann der Kärntner SPÖ, LAbg. Peter Kaiser nach Haiders Bekenntnis zu einem bundesweit einheitlichem Jugendschutzgesetz. "Nachdem Herr Haider schon bei der Geburtenprämie auf den SPÖ-Kurs eingelenkt und diesen letztlich als "sein Baby" verkauft hat, ist es erfreulich, dass Herr Haider mit seinem Bekenntnis zu einem bundesweit einheitlichem Jugendschutzgesetz am Mittwoch innerhalb weniger Wochen zum zweiten Mal seinen ideologischen Kurs verlässt und auf Sozialdemokratischen Pfaden, die wir für ihn ausgetreten haben, dahinwandert", erklärt Kaiser und verweist auf entsprechende SPÖ-Anträge im Kärntner Landtag (Anmerkung: Siehe auch OTS0158 vom 3.2.2006, APA0168 vom 27.1.2006, OTS0189 vom 7.2.2006 usw.)

Es sei zu wenig, einer "Harmonisierung der Bestimmungen" das Wort zu reden, es bedürfe "Mut, Verstand und Verantwortungsgefühl". Kaiser: "Alle Jugendlichen haben das Recht auf einen zeitgemäßen, sinnvollen, effektiven und gleichen Schutz. Der Österreich-Vergleich zeigt, dass Jugendschutz sehr unterschiedlich interpretiert wird. Bundesministerin Haubner hatte schon lange genug Zeit sich der Sache anzunehmen und hat bisher jegliche Initiative vermissen lassen."

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