Jugendschutz - BZÖ-Grosz: Fadenscheinige Linie der SPVP-Länder verkommt zur Farce

Steirischer LR Flecker zieht es vor, sich durch Beamte vertreten zu lassen

Graz (OTS) - "Jahrzehnte haben die Länder im Jugendschutz de facto nichts zusammengebracht. Nach wie vor gibt es vollkommen unterschiedliche Regelungen für den Schutz unserer Jugendlichen quer durch 9 Bundesländer. Es ist augenscheinlich einzig der Initiative von Jugendministerin Ursula Haubner zu verdanken, dass nun erstmals ein bundeseinheitliches Jugendschutzgesetz zum Wohle unserer Jungendlichen konkret angegangen wird. Umso erschütterter bin ich, dass es scheinbar die SPÖ- und ÖVP-Landesräte von 7 Bundesländern nicht einmal der Mühe wert finden, hier einen politischen Konsens gemeinsam mit der Ministerin zu suchen", so der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz in einer Reaktion zum heutigen Jugendschutzgipfel.

Besonders dem steirischen SPÖ-Landesrat Flecker sei Jugendpolitik und Jugendschutz kein Anliegen, ansonsten hätte er sich nicht durch Beamte vertreten lassen. "Es ist eine Schande und spricht für die politische Lächerlichkeit mancher Landesräte, dass man hier beamtete Brieftauben auf eine sündteure Dienstreise schickt, anstatt sich dem Jugendschutz als politisch Verantwortlicher selbst zu widmen. Jahrzehntelang haben gerade diese Landesräte und ihre beamteten Anhängsel nichts zusammengebracht", so Grosz weiter.

"Bis auf BZÖ und Grüne gibt es auch keinerlei einheitliche Linie für ein gesamtösterreichisches Bundesjugendschutzgesetz. Scheinbar weiß in der SPÖ und in der ÖVP die eine Hand nicht, was die andere tut. Windhosen sind hier im Gegensatz zur Linie der SPÖ- und ÖVP-Politik ein Hort der Stabilität. Ich fordere daher SPÖ-Jugendlandesrat Flecker auf, endlich seine Kompetenz wahrzunehmen, denn für das Verlesen einer widersprüchlichen Botschaft eines Bundeslandes ist eine Dienstreise eines Beamten einfach zu teuer, das kann ein Faxgerät genauso gut", so der steirische BZÖ-Chef abschließend.

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