Spindelegger zu Gusenbauer: SPÖ erreicht Tiefpunkt politischer Kultur

Wachstum und Beschäftigung Priorität Nummer 1 für österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Wien, 15. März 2006 (ÖVP-PK) Als "absoluten Tiefpunkt politischer Kultur und fairer Auseinandersetzung" bezeichnete ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter Abg.z.NR Dr. Michael Spindelegger die Aussagen von SPÖ-Chef Gusenbauer in dessen heutiger Pressekonferenz, wonach er einer Umfrage des unabhängigen Fessel-Institutes "den Wert eines intensiven Mittelfinger-Lutschens" attestierte. "Nur wenn einem die Ergebnisse einer Umfrage nicht passen, muss man nicht gleich in die unterste Schublade greifen", mahnte Spindelegger. "Solche Anwürfe müssten selbst einem gestandenen Roten die Schamesröte ins Gesicht treiben." ****

Darüber hinaus erklärte Spindelegger, die Themen Wachstum und Beschäftigung hätten für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft Priorität Nummer eins. "Die österreichische Bundesregierung hat die richtigen Themen für die Ratspräsidentschaft gewählt." Deshalb meinen 52 Prozent der Bevölkerung, dass sich die Bundesregierung "sehr gut" bis "ganz ordentlich" schlage, so Spindelegger eine OGM-Umfrage aus dem aktuellen Profil zitierend. "Die SPÖ eifert lieber weiter mit der Strache-FPÖ, Martin und Co im Anti-EU-Populismus um die Wette, während wir für Österreich und Europa arbeiten." ****

"Sozial ist, was Arbeit schafft", das sei das Credo der ÖVP und bleibe auch das Motto auf europäischer Ebene. Deshalb werde beim März-Gipfel nächste Woche Wachstum und Beschäftigung im Mittelpunkt stehen. Auch sei darauf hingewiesen, dass die Sozialpartner dabei intensiv eingebunden sind. "In Österreich hat die Bundesregierung bereits ein ganzes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Rahmen von 285 Millionen Euro auf die Beine gestellt, welches bereits zu greifen begonnen hat", betonte Spindelegger. Dagegen hätten die zahlreichen Beispiele von SPÖ-Misswirtschaft tausenden Menschen den Arbeitsplatz gekostet und Unmengen an Volksvermögen vergeudet. Außerdem fehle zu den jetzigen SPÖ-Skandalen bei AMAG und ARBÖ immer noch eine Stellungnahme von Gusenbauer, so Spindelegger abschließend.

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