Scheuch: Unerträgliche SPÖ-Misswirtschaft in allen Bereichen

ARBÖ-Skandal und Farce um Bank Burgenland sind nur Schlusspunkte einer langen Liste - Wo SPÖ an der Macht ist, geht alles schief

Wien (OTS) - Bündnissprecher NRAbg. DI Uwe Scheuch warnt heute angesichts der sozialistischen Misswirtschaft in vielen Breichen vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der SPÖ nach der kommenden Nationalratswahl. "Wenn wir uns die Liste der SPÖ-Malversationen in den letzten Jahren und Jahrzehnten ansehen, müssen wir mit aller Kraft gegen einen SPÖ-Erfolg bei der nächsten Nationalratswahl kämpfen. Denn wenn man sich die Misswirtschaft der SPÖ auf Länder-und Gewerkschaftsebene ansieht, schaudert einem davor, welchen Schaden diese Partei erst auf Bundesebene anrichten würde", so Scheuch.

In der Vergangenheit gehe das von der Verstaatlichten Wirtschaft, über die Konsum-Pleite bis zum Verscherbeln der Bank Austria, wo es die SPÖ geschafft habe, den Verlust von über einer Milliarde Euro zu verantworten. "In der jüngsten Zeit sind es die hochspekulativen Geschäfte der Gewerkschaftsbank BAWAG, wo 425 Millionen Euro an einem Nachmittag in den Sand gesetzt wurden, die jährlichen Millionenverluste in den Bilanzen des ÖGB und die jüngsten Missstände im SPÖ-nahen Autofahrerklub ARBÖ. Und da kommen wir erst zur Bank Burgenland, wo eine Landeshaftung für Schuldverschreibungen in Höhe von 700 Millionen Euro besteht. Hier schafft es die SPÖ auch beim x-ten Versuch nicht, einen Verkauf der Bank ordnungsgemäß über die Bühne bringen", so der BZÖ-Sprecher weiter.

Für Scheuch ist es bezeichnend, dass dann, wenn die SPÖ in die Enge getrieben wird, wie etwa im Fall ARBÖ oder im Zuge des BAWAG-Refco-Debakels, keinerlei Erklärungen von Spitzenrepräsentanten dieser Partei kommen. "Was sollten sie auch sagen? Etwa zugeben, dass sie in Wirtschaftsangelegenheiten permanent versagen? Es ist wohl für alle Beteiligten das Beste, wenn die SPÖ nicht mehr in die Verlegenheit einer Regierungsverantwortung auf Bundesebene kommt." (Schluss)

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