SP-Haider: ÖVP

ArbeitsplatzVernichtungspartei Österreichs Molterer offenbar für Wahlkampf als weitere Giftspritze zu Lopatka vorgesehen

Linz (OTS) - Die heutigen Aussagen von VP-Klubobmann Molterer stoßen in Oberösterreich auf heftigen Widerspruch.
"Die heutigen Anwürfe des VP-Klubobmanns gegen die Wirtschaftspolitik der SPÖ sind der Gipfel der Unverfrorenheit. Einer Partei wie der ÖVP, die mit ihrer völlig gescheiterten Wirtschaftspolitik die größte Arbeitslosigkeit der 2. Republik zu verantworten hat, fehlt jede Berechtigung zur Kritik an anderen. Wer wie Schüssel, Molterer, Lopatka und Co. tausende Arbeitsplätze an das Ausland verscherbelt hat und den Ausverkauf Österreichs als wirtschaftspolitisch wichtigstes Ziel ansieht, ist reif zur Abwahl," stellte Erich Haider, stellvertretender Bundesvorsitzender und Vorsitzender der SP OÖ, zu den heutigen Molterer/Lopatka-Ausritten fest.

Besonders auch in OÖ sei unter der Regierung Schüssel die Arbeitslosigkeit explodiert. Im Februar 2006 habe es mit 48.124 Menschen ohne Arbeit bzw. in Schulungen um 22,8 % mehr Arbeitslose als im Februar 2000 gegeben. Bei den Jugendlichen müsse man sogar einen horrenden Anstieg der Arbeitslosigkeit um 50,7 % beklagen. Waren im Februar 2000 noch 7.076 junge Menschen ohne Arbeit, waren es im Februar 2006 schon 10.648, zeigt Haider auf.

Offenbar sei es im Vorwahlkampf aber nun so, dass Molterer neben Lopatka von Schüssel als zweite Giftspritze vorgesehen sei. Damit sei auch dokumentiert, dass die ÖVP wie schon 2005 in der Steiermark statt eines fairen Wahlkampfes und eines politischen Wettbewerbs der besten Ideen, nur mit der Dreckspritze gegen die politischen Mitbewerber vorgehen wolle, ergänzte Haider.

Nun reiche es bei der ÖVP sogar nicht einmal mehr dazu die Idee der Mitarbeiterbeteiligung richtig zu begreifen. Da gehe es nicht um Gewinnmaximierung sondern um Arbeitsplatzsicherheit. Besonders im Fall der AMAG brauche man eine Absicherung der österreichischen Arbeitsplätze in der Region Braunau und die Verhinderung eines Ausverkaufs dieses Paradeunternehmens an das Ausland, sagte Haider.

"Wer als Partei eine so misslungene Bilanz wie die ÖVP unter Schüssel aufweist, hat offenbar keine neuen politischen Ideen mehr. Daher beißt man wild um sich. Das ist aber auch verständlich, denn eine Regierungspartei die außer dem Kauf sündteurer und unnötiger Kampfflieger, der höchsten Arbeitslosigkeit, des immer größer werdenden Unterschieds zwischen Männer- und Fraueneinkommen, der Misere an den Universitäten und dem ständigen Ausverkauf österreichischer Unternehmen und Arbeitsplätze an das Ausland wenig bis nichts vorzuweisen hat, gehen einfach seriöse Argumente aus. Damit steht fest: die ÖVP ist die ArbeitsplatzVernichtungspartei Österreichs", macht Erich Haider klar.

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